SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

21.10.2016 | Nr. 620

Friedensdialog in Burundi fördern

Seit einem Jahr führt die politische und soziale Krise in Burundi zu Gewalt und Flucht. Die Menschenrechte werden mit Füßen getreten, und das Land verarmt immer weiter. Hunderte Menschen wurden bereits getötet. Ein gestern auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeter Antrag der Großen Koalition fordert nationale und internationale Maßnahmen, um das Land zu befrieden, erklären Gabriela Heinrich und Gabi Weder.
10.06.2016 | Nr. 354

Mitbestimmungsrechte von Soldatinnen und Soldaten gestärkt

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Verteidigungsausschusses zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften. Damit wird ein wichtiger Schritt zur gerechteren und modernen Gestaltung von Beteiligungs- und Mitwirkungsrechten der Soldatinnen und Soldaten geleistet. Dieser Schritt war überfällig, sagen Rainer Arnold und Gabi Weber. 
30.05.2016 | Nr. 314

Internationaler Tag des Peacekeepers – Frieden sichern, Kräfte aus Deutschland verstärken

Der Internationale Tag der Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen wird seit dem Beschluss der VN-Generalversammlung vom Februar 2003 am 29. Mai weltweit als „International Day of United Nations Peacekeepers“ begangen, in Deutschland seit 2013. Dieses Jahr stand er unter dem Motto „Honouring Our Heroes“. Damit soll der dem Einsatz der Blauhelme gedacht werden, von denen allein im letzten Jahr 128 im Einsatz starben, erklärt Gabi Weber.
20.02.2015 | Nr. 99

Weltweit soziale Gerechtigkeit schaffen

Soziale Gerechtigkeit ist Grundlage aller politischen Anstrengungen. Daher muss zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit mehr Engagement der internationalen Gemeinschaft bei der Überwindung weltweiter, sozialer Ungleichheit eingefordert werden, erklären Stefan Rebmann und Gabi Weber.