SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

03.03.2017 | Nr. 94

Wir wollen Dialoge für Abrüstung konstruktiv nutzen und keine Wege verschließen

Anlässlich des Inkrafttretens des Atomwaffensperrvertrages vor 47 Jahren ist es besonders wichtig, alle Wege zur Abrüstung konstruktiv zu nutzen. Gerade heute, da Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge zunehmend unter Druck geraten und die Fortschritte der letzten Jahre bedroht sind, ist es notwendig, sich alle Optionen offen zu halten, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
22.02.2017 | Nr. 81

Mehr Unterkünfte für die Bundeswehr

Die Verteidigungsministerin hat gestern ihre Zielvorstellungen für die Mittelfristige Personalplanung vorgelegt. Sie will bis zum Jahr 2024 zu den bereits angekündigten 7.000 weitere 5.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr beschäftigen. Dies bedeutet einen Aufwuchs auf fast 200.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Damit korrigiert die Ministerin die fehlgeleiteten Reformen ihrer Vorgänger. Schlüssig wird der Personalaufwuchs aber erst dann, wenn ihn die Ministerin mit einer veränderten Struktur unterlegt und die Infrastrukturmängel behebt, erklären Rainer Arnold und Thomas Hitschler.
27.01.2017 | Nr. 43

2 ½ Minuten vor zwölf – weitere atomare Abrüstung notwendig

Nach der Wahl des neuen US-Präsidenten Donald Trump haben Wissenschaftler und Experten der renommierten Zeitschrift „Bulletin of Atomic Scientists“ die Weltuntergangsuhr auf 2 ½ Minuten vor 12 gestellt. Damit steht der Zeiger seit 1953 am nächsten am Ausbruch einer atomaren Katastrophe, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
14.12.2016 | Nr. 794

Obama hat eine sicherheitspolitische Notwendigkeit erkannt

Am Dienstag gab die US-Regierung bekannt, aufgrund der sicherheitspolitischen Situation keine weiteren Waffenlieferungen an Saudi-Arabien zu genehmigen. Als Grund gelten insbesondere die vielen zivilen Opfer der saudi-arabischen Militärkampagne im Jemen. Die SPD begrüßt die Entscheidung als sicherheitspolitische Notwendigkeit, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
29.08.2016 | Nr. 491

Der Atomteststoppvertrag muss endlich in Kraft treten

Deutschland setzt sich seit Jahren für das in Kraft treten des Atomteststoppvertrages (Central Test Ban Treaty – CTBT) ein. In den letzten 70 Jahren wurden mehrere tausend Atomtests zu Lande, zu Wasser, unterirdisch oder im Weltraum durchgeführt. Jeder dieser Tests birgt große Gefahren für Mensch und Umwelt, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
26.08.2016 | Nr. 490

Richtige Forderung zur richtigen Zeit

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fordert einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Dies ist die richtige Forderung zur richtigen Zeit. Keine Partei hat sich in Deutschland so für den Dialog zwischen Ost und West eingesetzt wie die SPD – Steinmeier stellt sich in die Tradition der SPD als einer Partei des Friedens, sagen Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
26.08.2016 | Nr. 489
05.08.2016 | Nr. 474

Wir dürfen die Folgen der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki nicht vergessen!

In diesem Jahr jähren sich zum 71. Mal die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki. Allein nach dem Abwurf über Hiroshima starben nach verschiedenen Schätzungen zwischen 90.000 bis 166.000 Menschen, ganz zu schweigen von den Langzeitfolgen. Bis zu 80.000 Menschen starben nach dem Abwurf über Nagasaki, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
13.05.2016 | Nr. 290

UN-Arbeitsgruppe: wichtiger Schritt für eine Welt ohne Nuklearwaffen

Die Abrüstung von Atomwaffen stagniert. Dies ist einer schon länger dauernden Verschlechterung der Beziehungen zwischen den Atomwaffenstaaten geschuldet. Mit der Einrichtung der so genannten Open-ended Working Group (OEWG) wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Instrument geschaffen, das dazu beitragen kann, die Blockade aufzubrechen, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.
16.03.2016 | Nr. 157

Für eine globale Ächtung extralegaler Tötungen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine globale Ächtung von extralegalen Tötungen. Auf ihre Initiative hin wird das Thema im Unterausschuss behandelt, der am heutigen Abend zusammentritt, erklären Karl Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.

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