SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.06.2017 | Nr. 343

Künstlersozialabgabe sinkt erneut

Die Künstlersozialabgabe wird ab dem 1. Januar 2018 von 4,8 auf 4,2 Prozent gesenkt. Damit ist es Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gelungen, die Künstlersozialabgabe bereits im zweiten Jahr in Folge zu reduzieren (2017 sank die Künstlersozialabgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent), erklären Burkhard Blienert und Ralf Kapschack.
16.05.2017 | Nr. 269

Gesellschaftlicher Zusammenhalt statt ministerieller Leitkultur

Die Initiative Kulturelle Integration stellte heute 15 Thesen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und kultureller Integration vor, um einen Beitrag zur Integration in Deutschland zu leisten. Statt mit seiner Debatte über die Leitkultur die Gesellschaft zu spalten, wäre es die Aufgabe des Bundesinnenministers gewesen, das verbindende Potenzial von Kultur zu fördern, erklärt Burkhard Blienert.
28.04.2017 | Nr. 242

Die SPD steht an der Seite der Künstlerinnen und Künstler

Die Förderung, rechtliche Stärkung und soziale Absicherung von Kunst- und Kulturschaffenden ist ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Kulturpolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode im kultur- und sozialpolitischen Bereich viele Vorhaben durchsetzen können, die das Leben der Kulturschaffenden und Kreativen in Deutschland nachhaltig verbessert haben. Das wurde jetzt auch beim Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien zur „Sozialen Lage der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen“ deutlich, erklärt Burkhard Blienert.
16.03.2017 | Nr. 135

Digitale Kultur und Filmförderung müssen zusammen gedacht werden

Mit der Aufstockung des DFFF wird der Filmstandort Deutschland wieder an Attraktivität gewinnen. Allerdings versäumt es die Staatsministerin für Kultur und Medien, neue Akzente in der digitalen Kulturförderung zu setzen. Ihre Aufgabe ist es, Verantwortung für Kultur und Medien in ihrer Breite und Vielfalt zu übernehmen. Sie sollte endlich dieser Verantwortung gerecht werden, erklären Lars Klingbeil und Burkhard Blienert.
19.01.2017 | Nr. 24

Es ist vollbracht: Cannabis auf Rezept

Mit der heutigen Entscheidung des Deutschen Bundestags wird es nun Cannabis auf Rezept geben. Seit Jahren haben eine Vielzahl von Patientinnen und Patienten darauf gewartet, Cannabis verschrieben und die Kosten erstattet zu bekommen. Wir haben dafür gesorgt, dass die Therapiehoheit des behandelnden Arztes in Sachen Cannabis gestärkt und die Versorgungssicherheit der Patientinnen und Patienten mit qualitativ einwandfreiem Medizinalhanf sichergestellt ist, erklären Hilde Mattheis und Burkhard Blienert.
16.12.2016 | Nr. 807

Koalition bekennt sich zur kulturellen Vielfalt in Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat heute einem Antrag zugestimmt, der den Beitrag von Kulturpolitik zu einer gesamtgesellschaftlichen Integration würdigt. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Darauf muss auch die Kulturpolitik reagieren. Hinter dem eingängigen Titel „Kultur baut Brücken“ steckt die Überzeugung, dass kultureller Austausch dazu beitragen kann, Vorurteile abzubauen und ein besseres Verständnis für einander zu entwickeln. Kulturelles Miteinander kann integrieren und die Gemeinschaft festigen, erklärt Burkhard Blienert.
11.11.2016 | Nr. 683

Gesundheitsetat 2017: Beratungs- und Hilfsangebote gestärkt

Der in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Etat für den Gesundheitsbereich sieht Ausgaben von über 15 Milliarden Euro vor. Mit 14,5 Milliarden Euro stellt der Gesundheitsfonds den größten Anteil dieses Etats dar. Trotzdem gelang es der SPD wichtige Schwerpunktsetzungen mit diesem Etat im Themenfeld „gesundheitliche Beratung und Hilfe“ durchzusetzen, erklärt Burkhard Blienert.
10.11.2016 | Nr. 671

Das neue Filmförderungsgesetz bringt bessere Arbeitsbedingungen am Set

Mit wichtigen Nachbesserungen am Regierungsentwurf konnte heute das neue Filmförderungsgesetz (FFG) ohne Gegenstimmen verabschiedet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich insbesondere dafür eingesetzt, dass das Gesetz einen Beitrag zur Einhaltung sozialer Standards in der Filmwirtschaft leistet, sagen Martin Dörmann und Burkhard Blienert.
04.11.2016 | Nr. 653

SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Initiative kulturelle Integration

Kultur baut Brücken. Die ressortübergreifende „Initiative kulturelle Integration“ soll einen Dialog zwischen Politik, Kultur und Zivilgesellschaft fördern und Anregungen hinsichtlich der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen geben. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen unbürokratischen Ansatz für kulturellen Austausch, erklären Martin Dörmann und Burkhard Blienert.
26.10.2016 | Nr. 629

Änderung zum 1. November: Bessere Bedingungen für freie Film- und Fernsehschaffende

Mit dem branchenspezifischen Kodex der „Limburger Lösung“, die am 1. November 2016 in Kraft tritt, soll die Alterssicherung der freien Beschäftigten in Film und Fernsehen bei der Pensionskasse Rundfunk (PKR) langfristig gesichert werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Einigungsprozess der beteiligten Parteien vermittelnd und moderierend unterstützt und auch mit einem parlamentarischen Fachgespräch zu dem Kompromiss beitragen, erklären Martin Dörmann und Burkhard Blienert. 

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