SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

24.12.2014 | Nr. 856

Gute Nachricht zum Jahresende: Internationaler Waffenhandelsvertrag tritt in Kraft

Am heutigen Tag tritt mit dem Internationalen Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty – ATT) erstmals ein rechtlich verbindliches Vertragswerk für den Handel mit Waffen in Kraft. Das Ziel ist die Eindämmung des illegalen Waffenhandels. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Bundesregierung haben die Verhandlungen für den Vertrag von Anfang an tatkräftig unterstützt. Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion wird sich auch weiterhin für die schrittweise Fortentwicklung des Vertrages einsetzen, erklären Ute Finckh-Krämer und Wolfgang Hellmich.

26.09.2014 | Nr. 582

Erster Internationaler Tag für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen

Die vollständige atomare Abrüstung gehört zu den vordringlichsten Zielen, denen sich die Vereinten Nationen nach ihrer Gründung verschrieben haben. Es ist der Inhalt der ersten Resolution der Generalversammlung aus dem Jahre 1946. Fast 70 Jahre später bleibt, trotz mancher Erfolge, vieles zu tun, um diese Forderung umzusetzen, erklären Wolfgang Hellmich, Ute Finckh-Krämer und Karl-Heinz Brunner.

25.09.2014 | Nr. 576

Internationaler Waffenhandelsvertrag tritt Ende des Jahres endlich in Kraft

Mit der heutigen Ratifizierung des Internationalen Waffenhandelsvertrags, Arms Trade Treaty (ATT), durch den fünfzigsten Staat, wird der Vertrag zum Ende des Jahres in Kraft treten Die SPD-Fraktion begrüßt, dass damit erstmals ein international verbindlicher Rahmen für den Handel mit Waffen geschaffen wird, erklären Wolfgang Hellmich, Ute Finckh-Krämer und Karl-Heinz Brunner.

01.09.2014 | Nr. 526

Nato-Gipfel: Abrüstungspolitik forcieren

Beim NATO-Gipfel am 4. und 5. September 2014 in Wales müssen Maßnahmen zur Abrüstungspolitik einen der Themenschwerpunkte darstellen, erklärt Wolfgang Hellmich.

09.05.2014 | Nr. 262
19.03.2014 | Nr. 130

Rüstungswettlauf stoppen – Rüstungsexporte stärker kontrollieren

Der am 17. März 2014 veröffentlichte Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) belegt eine Zunahme des weltweiten Waffenhandels in den vergangenen Jahren. Diese Aufrüstung muss gestoppt werden. Der Deutsche Bundestag muss die deutschen Rüstungsexporte stärker kontrollieren, erklärt Wolfgang Hellmich.