SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

30.03.2017 | Nr. 174

Ab 2020 fahren in Deutschland keine lauten Güterzüge mehr

Heute hat der Deutsche Bundestag einstimmig das Schienenlärmschutzgesetz verabschiedet, das ab 2020 laute Güterwagenfahrten in Deutschland verbietet und damit Anwohnerinnen und Anwohner vor Lärm schützen wird. Mit dem Gesetz wird die Akzeptanz in der Bevölkerung für den ökologisch wichtigen Schienenverkehr deutlich erhöht, erklären Kirsten Lühmann und Anette Sawade.
21.10.2016 | Nr. 617

Deutschlandweit mobil – auch in ländlichen Regionen

Gleichwertige Lebensverhältnisse – dafür setzen wir uns ein. Das bedeutet auch, dass wir den öffentlichen Personennahverkehr in ländlichen Regionen nicht vernachlässigen dürfen. Deshalb wollen wir die öffentliche Mobilität stärken und dabei neue Mobilitätsformen ermöglichen, erklären Jens Zimmermann und Annette Sawade.
28.01.2016 | Nr. 53

Rheintalbahn: Meilenstein für den Lärmschutz

Nach intensiven Beratungen im Vorfeld sind heute zwei wegweisende Anträge der Koalitionsfraktionen zum Lärmschutz im Schienenverkehr einstimmig im Deutschen Bundestag beschlossen worden. Damit wird der wichtige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Riegel ermöglicht und für zukünftige Maßnahmen an Verkehrskorridoren der Transeuropäischen Netze werden neue Standards in der Bürgerbeteiligung gesetzt, erklären Kirsten Lühmann und Annette Sawade.

18.06.2015 | Nr. 466

Petitionsausschuss greift Vorschläge aus Petitionen auf

Der Petitionsausschuss hat über 35 Einzelpetitionen beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt einige Vorschläge zur Gesetzgebung und hat sie an Fraktionen und Ministerien mit Handlungsempfehlungen weiter geleitet, erklären Stefan Schwartze, Annette Sawade, Udo Schiefner und Martina Stamm-Fibich.

03.12.2014 | Nr. 791

Mehr Geld für die Schieneninfrastruktur

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat in seiner heutigen Beschlussempfehlung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) II zugestimmt. Mit der LuFV II wird die dringend notwendige Mittelerhöhung für die Schieneninfrastruktur in Deutschland und endlich Planungssicherheit für die Deutsche Bahn erreicht, erklären Kirsten Lühmann, Martin Burkert und Annette Sawade.

14.10.2014 | Nr. 640

TTIP im Petitionsausschuss: Hohes Schutzniveau steht nicht zur Debatte

Bestehende Schutzstandards stehen innerhalb der Verhandlungen um ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA nicht zur Disposition. In der Öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses informierte die Bundesregierung über den derzeitigen Verhandlungsstand sowie vorliegende Grundprinzipien zum Freihandelsabkommen, erklären Stefan Schwartze und Annette Sawade.

04.06.2014 | Nr. 323

Neue Verkehrslärmschutzverordnung wird von Experten positiv bewertet

In der heutigen Anhörung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur ist die neue Verkehrslärmschutzverordnung (Schall 03) intensiv betrachtet worden. Die geladenen Sachverständigen haben die neue Verordnung dabei mehrheitlich positiv begrüßt, erklären Kirsten Lühmann und Annette Sawade.

02.06.2014 | Nr. 318

Soforthilfe für Kommunen: Gute Lösung

Die im Koalitionsvertrag versprochene Soforthilfe an die Kommunen von einer Milliarde Euro fließt ab 2015. Hinsichtlich des Finanzierungswegs wurde eine Mischlösung gefunden, erklären Bernhard Daldrup und Annette Sawade.

30.04.2014 | Nr. 228

Tag des Lärms: Verkehrslärm reduzieren – Menschen und Umwelt entlasten

Heute wird der 17. „Tag gegen Lärm“ begangen. Seit 1998 findet dieser Tag jährlich im April statt. Ziel ist es über die Ursachen und Auswirkungen von Lärm zu informieren. Das Thema Lärmschutz nimmt in der Verkehrspolitik der SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Rolle ein. Dies zeigt auch der aktuelle Koalitionsvertrag, erklären Kirsten Lühmann und Annette Sawade.