SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

01.06.2017 | Nr. 323

Gleicher Rentenwert in Ost und West

Heute hat der Bundestag das Rentenüberleitungsabschlussgesetz beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 endlich auch im Rentensystem hergestellt, sagt Waltraud Wolff.
26.04.2017 | Nr. 222

Gute Arbeit in privaten Haushalten

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Impulspapier „Gute Arbeit in privaten Haushalten“ beschlossen. Rund eine Million Beschäftigte erbringen in Deutschland haushaltsnahe Dienstleistungen. Mehr als 400.000 Beschäftigte sind direkt in Privathaushalten angestellt. Auch für diese Beschäftigten muss es gute Arbeitsbedingungen und einen fairen Lohn geben, sagt Waltraud Wolff.
12.05.2016 | Nr. 286

Gute Arbeit in Privathaushalten

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, statt Minijobs in Haushalten zu fördern, Anreize zu setzen, die Beschäftigung über Dienstleistungsanbieter zu fördern. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der Vorstoß eine gute Initiative gegen prekäre Beschäftigung in privaten Haushalten, sagen Waltraud Wolff und Ralf Kapschack. 
11.11.2015 | Nr. 790

Korrektur: SPD gestaltet Hofabgabe neu - Frauen profitieren (Ursula Schulte)

Mit den Stimmen der Koalition haben die Ausschüsse des Deutschen Bundestages für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Arbeit und Soziales die Novellierung der Hofabgabeverpflichtung beschlossen. Von der Neuregelung profitieren insbesondere Frauen. Die bisherige Regelung hatte gerade für sie zu einer echten Benachteiligung geführt, erklären Ursula Schulte und Waltraud Wolff.

06.11.2015 | Nr. 771

Faire Arbeit für eine gesunde Ernährung

Die Produktions- und Verarbeitungsbedingungen von Lebensmitteln beeinflussen zunehmend die Kaufentscheidung vieler Verbraucherinnen und Verbraucher. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich gemeinsam mit der IG BAU und der NGG für bessere Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und der Lebensmittelproduktion ein, erklären Waltraud Wolff und Willi Brase.

15.10.2015 | Nr. 721

SPD regelt die Hofabgabe neu - Renteneintritt der Landwirte soll flexibler werden

Die Abgabe eines landwirtschaftlichen Hofes soll neu geregelt werden. Hierzu hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referenten-Entwurf vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Gesetzentwurf wesentliche Forderungen der SPD aufgreift. Der Renteneintritt soll für Landwirte einfacher und flexibler werden, denn die derzeit geltende Regelung ist nicht mehr zeitgemäß. Die Hofabgabe ist ein wesentliches Kriterium für den Bezug einer landwirtschaftlichen Altersrente, erklären Ursula Schulte und Waltraud Wolff.

17.06.2015 | Nr. 464

Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Kroatien: Das ist gelebtes Europa

Ab 1. Juli 2015 gilt auch für kroatische Staatsangehörige die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland. Dies hat heute das Bundeskabinett beschlossen. Dadurch entfällt nun bei uns für alle Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union das Erfordernis einer Arbeitsgenehmigung, erklären Josip Juratovic und Waltraud Wolff.

04.05.2015 | Nr. 350

Zahlung von Ghetto-Renten ab 1. Juni auch nach Polen möglich

Durch ein deutsch-polnisches Abkommen können Polinnen und Polen, die in Ghettos der Nationalsozialisten unter unmenschlichen Bedingungen gearbeitet haben, ab Juni diesen Jahres Ghetto-Renten beantragen und erhalten. Das war bislang nicht möglich, erklären Kerstin Griese und Waltraud Wolff.

12.03.2014 | Nr. 108

Beitrag gegen Jugendarbeitslosigkeit in Europa

Es ist richtig und notwendig, dass das Sonderprogramm des Bundesarbeitsministeriums gegen Jugendarbeitslosigkeit in Europa mehr Geld bekommt. Wir geben damit jungen Menschen eine Chance, erklären Katja Mast und Waltraud Wolff.

12.06.2013 | Nr. 718

Biokraftstoffe: keine Rohstoffe aus Regionen mit übermäßigen Landnutzungsänderungen

Die Rodung von Wäldern, die Trockenlegung von Feuchtgebieten oder der Umbruch von Grünland für den Anbau der Rohstoffe können zu einer negativen Treibhausgasbilanz von Biokraftstoffen führen. Solche Landnutzungsänderungen müssen verhindert werden, fordern Waltraud Wolff und Dirk Becker. Den Vorschlag der EU-Kommission lehnen wir ab, da er auf falschen Annahmen beruht.

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z.B. 18.10.2017
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