SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

28.11.2014 | Nr. 783

Haushalt 2015: Investitionen setzen wichtige Impulse für die Wirtschaft

Der Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist heute abschließend beraten worden. In den parlamentarischen Beratungen dazu haben wir die richtigen Weichenstellungen für notwendige Investitionen zur Förderung und Stärkung der deutschen Wirtschaft gestellt, erklärt Wolfgang Tiefensee.

14.11.2014 | Nr. 736

Die WTO meldet sich zurück – Chancen für neues multilaterales Handelsabkommen in Sicht

Überraschend hat die neue Regierung Indiens den Weg frei gemacht für das erste globale Handelsabkommen seit 20 Jahren: Die Entbürokratisierung der Zollverfahren durch das geplante Abkommen über Handelserleichterungen ist nun in greifbarer Nähe. Dieses Signal ist ermutigend, da wir in einer globalisierten Welt mit einer zunehmenden Arbeitsteilung nicht weniger, sondern mehr Multilateralismus brauchen. Nun besteht die Chance, alle Beschlüsse der 9. WTO-Ministerkonferenz von Bali umzusetzen, erklärt Wolfgang Tiefensee.

12.11.2014 | Nr. 713

Bekenntnis für eine starke Raumfahrtpolitik

Im den heutigen Ausschusssitzungen für Verkehr und Wirtschaft wurde der Antrag „Strategische Ziele für die Raumfahrt in dieser Legislaturperiode absichern“ passend zur heutigen Landung der "Philiae"-Sonde auf dem Kometen "Tschuri“ im Rahmen der „Rosetta“-Mission behandelt. Der Antrag soll Grundlage für die Verhandlungen der am 2. Dezember stattfindenden Ministerratskonferenz der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) sein, erklären Wolfgang Tiefensee und Andreas Rimkus.

06.11.2014 | Nr. 693

Mittel für Forschungsinfrastruktur werden aufgestockt

Der Haushaltsausschuss hat in der Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Mittel für die Forschungsinfrastruktur um 4,5 Millionen Euro angehoben, erklären Wolfgang Tiefensee und Thomas Jurk.

05.11.2014 | Nr. 688

Tengelmann gibt auf – Supermärkten unter Dach von EDEKA eine neue Chance geben

Die Nachricht hat überrascht: Die Unternehmensgruppe Tengelmann hat sich entschlossen, ihre Supermarkttochter Kaiser’s Tengelmann zum 30. Juni 2015 an den EDEKA-Verbund abzugeben. In dieser Stunde denken wir vor allem an die rund 16.000 Arbeitsplätze in den 451 Filialen, die sich um ihre berufliche Zukunft sorgen. Der erste Gedanke ist: Das darf kein zweiter Fall Schlecker werden, bei dem am Ende das Aus für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steht, sagt Wolfgang Tiefensee.

15.10.2014 | Nr. 650

Air Berlin: Dobrindt muss Vertrauensschutz sicherstellen und aufklären

Das Luftfahrtbundesamt hat entschieden, Air Berlin die unrechtmäßig erteilte Genehmigung von 34 Code-Share-Flügen in Kooperation mit der arabischen Fluggesellschaft Etihad zum Winterflugplan zu entziehen. Bundesverkehrsminister Dobrindt muss den Vertrauensschutz für das Unternehmen und die Fluggäste sicherstellen und aufklären, welche neuen Erkenntnisse diesen Sinneswandel begründen. Air Berlin darf in seiner Existenz nicht gefährdet werden, erklärt Wolfgang Tiefensee.

10.10.2014 | Nr. 626

TTIP-Mandat endlich öffentlich

Die europäischen Nachbarländer, die sich einer Veröffentlichung des Mandats für die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bislang widersetzten, haben letztlich die Brisanz der Diskussion in Deutschland nicht mehr ignorieren können. Dies ist ein guter Schritt hin zu einem offeneren gesamteuropäischen Vorgehen bei diesen Verhandlungen, erklärt Wolfgang Tiefensee.

09.10.2014 | Nr. 622

Wachstumskräfte aktivieren – trotz Eintrübung der Konjunktur

Die Eintrübung der Konjunkturaussichten sollte uns nicht in Panik verfallen lassen. Der von den Koalitionsfraktionen angedachte Weg zur Stärkung der deutschen Wirtschaftskraft wird konsequent weitergeführt. Aufgrund der gegenwärtig stabilen Lage am Arbeitsmarkt werden wir unsere gezielte Reformpolitik für mehr Investitionen und die Förderung der Innovation weiterführen, erklärt Wolfgang Tiefensee.

24.09.2014 | Nr. 571

Deutsche Einheit – endlich Würdigung der Menschen

Zum 25-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution in der ehemaligen DDR wird lang Versäumtes endlich nachgeholt. Der heute vorgelegte Bericht zum Stand der Deutschen Einheit beschränkt sich nicht mehr auf Zahlenkolonnen und Aussagen zum Bruttoinlandsprodukt-Wachstum. Erstmals wird der große Mut der ostdeutschen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt, die mit ihrem Widerstand gegen das SED-Regime als Teil einer osteuropäischen Friedens- und Freiheitsbewegung nicht nur die Mauer zum Einsturz brachten, sondern letztlich die Vereinigung Europas herbeiführten, erklärt Wolfgang Tiefensee.

20.08.2014 | Nr. 512

Deutschlands Rolle in der digitalen Welt stärken

Mit der Digitalen Agenda hat das Kabinett heute ein umfassendes Programm für die digitale Zukunft unseres Landes vorgelegt. Die darin enthaltenen Zielstellungen begrüßen wir ausdrücklich. Jetzt muss es darum gehen, diese schnell und konkret umzusetzen, sagt Wolfgang Tiefensee.

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z.B. 13.12.2017
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