SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.12.2017 | Nr. 580

Menschenrechte gelten auch für Menschen mit Behinderungen

Gleichbehandlung ist ein Menschenrecht – dennoch werden Menschen mit Behinderungen häufig diskriminiert. Morgen findet der Internationale Tag der Menschenrechte statt, mit dem jährlich an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte erinnert wird. Diese bildet die Basis für die UN-Behindertenrechtskonvention, die in Deutschland seit 2006 gilt. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass die Menschenrechte der rund 13 Millionen Personen mit Behinderungen in Deutschland immer weiter in geltendes Recht überführt werden, erklärt Kerstin Tack.
02.12.2017 | Nr. 571

Benachteiligung von 13 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland beenden

Anlässlich des morgigen „Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung“ macht die SPD-Bundestagsfraktion auf die Situation der rund 13 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland aufmerksam. Diese Menschen sind stärker vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen und tragen ein höheres Armutsrisiko als Nichtbehinderte. In allen Bereichen der Gesellschaft stoßen sie täglich auf erhebliche Barrieren, erklärt Kerstin Tack.
24.11.2017 | Nr. 558

Vor allem behinderte Frauen Opfer von Gewalt – besserer Schutz aller Frauen dringend notwendig

Am 25. November ist der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“, mit dem jedes Jahr auf die hohe Zahl von weiblichen Gewaltopfern weltweit aufmerksam gemacht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für den Schutz aller Frauen vor Gewalt stark. Frauen mit Behinderungen sind in besonderem Maße von Gewalt betroffen. Die neue Bundesregierung muss sich insbesondere für ihren Schutz einsetzen, erklärt Kerstin Tack.
09.11.2017 | Nr. 548

Meilenstein für die Gleichberechtigung Intersexueller

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 8. November, ein drittes Geschlecht einzuführen. Damit wird es nun endlich möglich sein, sich neben „männlich“ und „weiblich“ einem weiteren Geschlecht zuzuordnen, erklärt Kerstin Tack.
24.09.2017 | Nr. 507

Tag der Gehörlosen: Kommunikation und Teilhabe verbessern

Am heutigen Tag rufen die Gehörlosen-Verbände wieder zum „Tag der Gehörlosen“ auf. Gehörlose und hörende Menschen informieren darüber, was es bedeutet, gehörlos zu sein und wie wichtig Gebärdensprache für gesellschaftliche Teilhabe ist. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt entschlossen dafür ein, dass die rund 80.000 gehörlosen Menschen in Deutschland überall und selbstbestimmt teilhaben können, erklärt Kerstin Tack.
29.06.2017 | Nr. 416

Engagement offen gestalten

Bundesfreiwilligendienstleistende mit Behinderungen haben derzeit keinen Anspruch darauf, dass der Bund ihre Assistenzleistungen übernimmt. Aus diesem Grund wird der Deutsche Bundestag heute einen Antrag beschließen, der fordert, zukünftig auch Menschen mit Behinderungen die Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst barrierefrei zu ermöglichen, sagen Svenja Stadler und Kerstin Tack.
23.06.2017 | Nr. 385

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.
03.05.2017 | Nr. 248

Europäischer Protesttag: SPD will Gleichstellung im Wahlrecht

Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen. Zum Europäischen Protesttag, am kommenden Freitag, zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen stellt die SPD-Bundestagsfraktion klar: sie will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen, aber CDU und CSU blockieren das Vorhaben seit Wochen, sagt Kerstin Tack.
17.02.2017 | Nr. 74

SPD fordert Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen

Mehr als 84.000 Menschen mit Behinderungen dürfen in Deutschland nicht wählen, weil das Wahlgesetz sie aufgrund ihrer Lebenslage automatisch vom Wahlrecht ausschließt. Die SPD-Bundestagsfraktion will diese Diskriminierung noch in dieser Wahlperiode abschaffen und fordert ihren Koalitionspartner dazu auf, sich an der Initiative zu beteiligen, erklären Kerstin Tack und Gabriele Fograscher. 

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z.B. 13.12.2017
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