SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

11.11.2016 | Nr. 684

Bundeshaushalt 2017: Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik für die Menschen

Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2017 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht, darunter wichtige Initiativen zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt, erklärt Ewald Schurer.
13.11.2015 | Nr. 806

Bundeshaushalt 2016: zusätzliche 2,6 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales

Mit dem gestrigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2016 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht, darunter wichtige Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingssituation und zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit, erklären Katja Mast und Ewald Schurer.

10.06.2015 | Nr. 424

Planungssicherheit für mehrjähriges Vermittlungsengagement in Jobcentern

Gute und nachhaltige Arbeitsmarktpolitik braucht Planungssicherheit und einen Horizont, der über das Kalenderjahr hinausreicht. Die Koalitionsfraktionen haben dieser Tatsache Rechnung getragen, indem sie zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 420 Millionen Euro bereitgestellt haben, erklären Katja Mast und Ewald Schurer.

27.11.2014 | Nr. 770

Arbeits- und Sozialhaushalt 2015: Investitionen in die Zukunft

Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zum Einzelplan 11 werden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verankert. Damit können wir wichtige Investitionen in Zukunftsthemen wie die Fachkräftesicherung und die Förderung junger Menschen bei der Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt umsetzen, erklären Katja Mast, Ewald Schurer und Ralf Kapschack.

21.11.2012 | Nr. 1285

Schwarz-Gelb vergreift sich an den Rücklagen der GKV

der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und Ewald Schurer:
Die schwarz-gelbe Koalition kürzt weiter bei den Zukunftsaufgaben und lässt die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen für ihre politischen Kuhhandel bezahlen. Schon im dritten Jahr in Folge wird das Gesundheitsministerium 2013 weniger Geld für die gesundheitliche Aufklärung der Bevölkerung ausgeben.
Sie hat jeden gesundheitspolitischen Gestaltungsanspruch aufgegeben. Neue Impulse in wichtigen Vorsorge- und Versorgungsbereichen fehlen völlig, kritisieren Bärbel Bas und Ewald Schurer.

13.09.2012 | Nr. 950

Gesundheitsminister Bahr betreibt bewusste Unterfinanzierung der Prävention

Der Etat des Bundesgesundheitministeriums ist weder ausreichend, noch akzeptabel aufgestellt. Statt der der möglichen Streichung der Praxisgebühr oder der Zusatzbeiträge, werden vor allem in den Bereichen Prävention und Kindergesundheit weniger Mittel zur Verfügung gestellt, erklären Edwald Schurer und Bärbel Bas.

11.11.2011 | Nr. 1372

Haushaltsausschuss: SPD-Initiative für zusätzliche Präventionsmittel erfolgreich

Auf Initiative der SPD hat der Haushaltsausschuss im Etat des Bundesgesundheitsministeriums für 2012 zusätzlich rund 1,5 Millionen Euro für Prävention und Aufklärung bewilligt. Ursprünglich hatte Gesundheitsminister Bahr vorgeschlagen, bei allen wichtigen Haushaltstiteln zu Prävention und gesundheitlicher Aufklärung deutlich zu kürzen. Auf Antrag der SPD wurden nach langer Beratung ein Teil der Kürzungen wieder zurückgenommen, berichten Ewald Schurer und Bärbel Bas.

07.07.2011 | Nr. 841

Kontroverse Debatte zu Mutter-/Vater-Kind-Kuren – Etikettenschwindel von Schwarz-Gelb

Die von Schwarz-Gelb letzte Woche für sich erbetene Denkpause bei den Mutter-/Vater-Kind-Kuren hat leider nichts gebracht. Den Antrag der SPD hat die Koalition im Haushaltsausschuss abgelehnt, dafür einen abgeschwächten eigenen Antrag beschlossen. Der Koalition fehlte der Mut, die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umzusetzen, kritisieren Bettina Hagedorn und Ewald Schurer.

30.06.2011 | Nr. 779

Mutter-/Vater-Kind-Kuren: SPD stellt Antrag – Koalition braucht Denkpause

Der Bundesrechnungshof hat zur Praxis bei der Vergabe von Mutter/Vater-Kind-Kuren einen äußerts dramatischen Bericht vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Haushaltsausschuss einen Antrag gestellt, mit dem die Vergabe für die betroffenen Familien deutlich verbessert werden soll. Immerhin: Die schwarz-gelbe Koalition hat um Bedenkzeit gebeten, erklären Bettina Hagedorn und Ewald Schurer.

18.10.2010 | Nr. 1407

Später Start des Europäischen Konjunkturprogramms

Das zeitliche Auseinanderfallen zwischen den auslaufenden, gerade auf dem Arbeitsmarkt sehr erfolgreichen konjunkturellen Maßnahmen in Deutschland und dem späten Start wesentlicher Teile des europäischen Konjunkturprogramms ist augenfällig. Die zeitliche Disparität zeigt, dass die Wirtschafts- und Finanzpolitik in Europa besser aufeinander abgestimmt werden muss. Wir erwarten von Finanzminister Schäuble, dass er seine Verantwortung hierfür wahrnimmt, erklären Klaus Hagemann und Ewald Schurer.

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