SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

28.06.2017 | Nr. 408
28.06.2017 | Nr. 407

Weiteres nationales Forschungszentrum für Berlin

Das neue Deutsche Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung in Berlin wird heute aus der Taufe gehoben. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat mit einer Gründungsfinanzierung von drei Millionen Euro dafür die Weichen gestellt, erklärt Swen Schulz.
22.06.2017 | Nr. 373
23.05.2017 | Nr. 293
22.05.2017 | Nr. 292

Deutschland-Stipendium weiterhin Ladenhüter

Das Deutschland-Stipendium bleibt ein Ladenhüter, und zwar ein teurer. Über 99 Prozent der Studierenden werden damit nicht erreicht. Das im Koalitionsvertrag angepeilte Ziel wird weit verfehlt, erklärt Swen Schulz.
09.05.2017 | Nr. 256

Hauptstadtvertrag: Bund stärkt Kultur und Sicherheit in Berlin

Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag wurde in Berlin geschlossen und enthält Leistungen von insgesamt rund 2 Milliarden Euro. Der Vertrag tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2027. Die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt ist Aufgabe des Bundes, erklären Eva Högl und Swen Schulz.
15.03.2017 | Nr. 131

Schäuble gibt Wanka kein Geld für Digitalisierung der Schulen

Bundesbildungsministerin Wanka hat gegenüber Bundesverteidigungsministerin von der Leyen bei der Finanzplanung für die nächsten Jahre den Kürzeren gezogen: Finanzminister Schäuble plant ab 2018 mit deutlich steigenden Verteidigungsausgaben und sinkenden Ausgaben für Bildung und Forschung. Dies ergibt sich aus dem heute im Kabinett verabschiedeten Eckwerte-Beschluss, sagt Swen Schulz.
07.03.2017 | Nr. 96

Schulsanierung: Anhörung bestätigt Bundesförderung

Lob für das geplante Schulsanierungsprogramm, Kritik an der Finanzverteilung und Öffentlich-Privaten-Partnerschaften, das sind die Ergebnisse der Anhörung zur besseren Förderung von Investitionen und zur kommunalen Bildungsinfrastruktur im Haushaltsausschuss, erklärt Swen Schulz.
11.11.2016 | Nr. 688
29.09.2016 | Nr. 574

Etat für Bildung und Forschung mit Änderungen angenommen

Mehr Geld für Alphabetisierung, sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung und Gesundheitsforschung, sowie die Forschungsmuseen, das hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung entschieden. Darüber hinaus hat er eine neue Förderrunde für zwei zusätzliche islamische Zentren beschlossen, erklärt Swen Schulz.

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z.B. 23.10.2017
z.B. 23.10.2017