SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

23.06.2017 | Nr. 385

Union verweigert ein Anerkennungsgesetz für alle NS-Opfergruppen

In den Entschädigungsgesetzen des Bundes werden noch immer nicht alle Opfergruppen des Nationalsozialismus als NS-Verfolgte anerkannt. Damit bleibt ihnen eine zentrale symbolische Anerkennung verwehrt, worunter viele Opfer und ihre Angehörigen bis heute leiden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein Anerkennungsgesetz und kritisiert die Blockadehaltung der Union, erklären Ulla Schmidt, Kerstin Griese, Kerstin Tack und Matthias Schmidt.
25.06.2014 | Nr. 399
12.02.2014 | Nr. 43

Neuer Schwung für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist eine zentrale Säule unserer Außenpolitik. Mit dem Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2012/2013 macht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier deutlich, dass er auch in diesem Bereich der auswärtigen Beziehungen einen Neuanfang möchte, erklärt Ulla Schmidt.

03.09.2013 | Nr. 958

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik: am 22. September die richtige Wahl treffen

Die Antworten auf die Fragen des Deutschen Kulturrates an die Fraktionen machen deutlich: Die SPD vertritt eine ganzheitliche Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, während die FDP sie als Zweig der Außenwirtschaftspolitik konzipiert, erklärt Ulla Schmidt. Die SPD lehnt eine einseitige wirtschaftliche Ausrichtung ab und will in der Auswärtigen Kultur-und Bildungspolitik das positive Bild eines weltoffenen Deutschland vermitteln.

21.06.2013 | Nr. 758
14.06.2013 | Nr. 740

SPD begrüßt Zusammenarbeit von Deutscher Welle mit ARD, ZDF und Deutschlandradio

Der Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder zur Kooperation der Deutschen Welle mit ARD, ZDF und Deutschlandradio ist ein Meilenstein, sagt Ulla Schmdit. Mit der Vereinbarung wird es möglich, dass die Deutsche Welle künftig deutlich mehr Programminhalte von ARD, ZDF und Deutschlandradio für ihr Angebot nutzen kann. Das stärkt die mediale Außenwahrnehmung und die Vermittlung der kulturellen Vielfalt Deutschlands durch die Deutsche Welle.

07.06.2013 | Nr. 697

Paradigmenwechsel in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik findet statt

Ein Paradigmenwechsel in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik findet statt. Die Bundesregierung richtet Deutschland immer mehr zum Sender aus, nur was uns noch von Nutzen ist wird umgesetzt. Zwar ist es wichtig, dass Deutschland sich auch als starker Partner zeigt, aber Vertrauen gewinnt man nur durch gegenseitiges zuhören und voneinander lernen, befindet Ulla Schmidt.

03.05.2013 | Nr. 558

SPD gratuliert der Deutschen Welle zum 60. Geburtstag

Ulla Schmidt gratuliert der Deutschen Welle zum 60. Jahrestages der ersten Sendung. Die Deutsche Welle ist das Fenster Deutschlands in die Welt, geprägt von Dialog, von unabhängiger und ausgewogener Information und der Vermittlung von Werten wie Demokratie, Menschenrechten und Pressefreiheit. Aufbauend auf einer verfassungsrechtlich garantierten rundfunkrechtlichen Unabhängigkeit unterstützt die Deutsche Welle seit nunmehr 60 Jahren erfolgreich ein positives Bild unseres Landes im Ausland.

21.03.2013 | Nr. 387
11.03.2013 | Nr. 311

Schwarz-gelbe Bundesregierung ohne Konzept bei kultureller Bildung

Wir brauchen einen umfassenden Begriff von Bildung. Kulturelle Bildung ist ein Teil davon und muss als gesamtstaatliche Aufgabe verstanden werden, fordern Ulla Schmidt und Siegmund Ehrmann. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat kein Konzept, wie dieser Anspruch umgesetzt werden kann. Das wurde in den Antworten auf unsere Kleine Anfrage deutlich.

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z.B. 18.10.2017
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