SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

19.09.2013 | Nr. 1.003

Weltkindertag – Rechte von Kindern und Jugendlichen weiter stärken

Am 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. An diesem Tag wird darauf aufmerksam gemacht, dass Bildungschancen in Deutschland immer noch stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft abhängen. Einkommen, Bildung und sozialer Status der Eltern entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder. Deshalb sind die Stärkung der Kinderrechte und eine gerechte Bildungspolitik, die kein Kind zurücklässt, besonders wichtig. Die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz, der Ausbau einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung sowie ein neues Ganztagsschulprogramm sind überfällig, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

14.03.2013 | Nr. 348

Erhöhung der Conterganrenten ist wichtig für die Betroffenen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die Renten für die von Contergan geschädigten Menschen deutlich zu erhöhen. Gleichzeitig bedauern wir, dass Schwarz-Gelb nicht im Vorfeld den inhaltlichen Dialog zum Gesetzentwurf mit uns gesucht hat, erklären Marlene Rupprecht und Christel Humme.

05.02.2013 | Nr. 121

Anhörung bekräftigt Unterstützungsbedarf contergangeschädigter Menschen

Contergangeschädigte Menschen benötigen mehr Unterstützung. Das ist das unumstößliche Ergebnis einer Anhörung im Ausschusse für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 1. Februar. Die nun von der Regierungskoalition nun zugesagten zusätzlichen 120 Millionen Euro sind ein guter Schritt in diese Richtung. Aber die Bundesregierung muss nun zügig entsprechende rechtliche Regelungen vorlegen, damit das Geld so schnell wie möglich auch bei den betroffenen Menschen ankommt, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

23.11.2012 | Nr. 1302

Dem Nein zu Gewalt gegen Frauen müssen Taten folgen

Die Bekämpfung aller Formen von Gewalt an Frauen bleibt eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe. Jede vierte Frau ist in Deutschland im Lauf ihres Lebens Gewalt ausgesetzt. Bund und Länder sind in der Verantwortung, durch ausreichende Finanzierung ein bedarfsgerechtes Gewaltschutz- und Beratungsangebot anzubieten. Die Bundesregierung muss endlich die Europaratskonvention zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen (Istanbul-Konvention) zu ratifizieren, die einen übergreifenden rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Gewalt sowie konkrete Maßnahmen beschreibt, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

19.11.2012 | Nr. 1266

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Die Rechte von Kindern und Jugendlichen müssen auch im Grundgesesetz gestärkt werden. Das ist keine Symbolpolitik, sondern wäre ein wichtiges Signal an den Gesetzgeber, die Justiz und Behörden. Die Abwehrreaktionen der Bundesregierung gegen ein solches Vorhaben sind nicht nachvollziehbar. Die SPD-Bundestagsfraktion plant in Kürze eine eigene Gesetzesinitiative im Bundestag, erklären Marlene Rupprecht und Caren Marks.

19.09.2012 | Nr. 976

Bessere Betreuung und mehr Kinderrechte

Noch immer hängen Bildungschancen in Deutschland stärker als in anderen Industrieländern von der sozialen Herkunft ab. Vor diesem Hintergrund setzt Schwarz-Gelb mit dem Betreuungsgeld das falsche Signal, erklärt Marlene Rupprecht zum Weltkindertag.

11.06.2012 | Nr. 639

Rote Karte gegen Kinderarbeit: Bundesregierung muss endlich entschieden handeln

Am 12. Juni ist der Internationale Tag gegen Kinderarbeit. Viele Produkte, die auch auf den deutschen Markt gelangen, stammen aus ausbeuterischer Kinderarbeit. Kinderarbeit ist ein Verbrechen und eine besonders subtile Form von Gewalt gegen Kinder. Deswegen muss die Bundesregierung entschieden gegen Kinderarbeit auf nationaler und internationaler Ebene vorgehen, erklären Marlene Rupprecht, Christoph Strässer und Karin Roth.

28.02.2012 | Nr. 194
09.02.2012 | Nr. 134

Gesetzliche Regelungen zur Stärkung der Kinderhospizarbeit endlich umsetzen

Kinderhospize und Kinderhospizdienste leisten eine sehr wichtige Arbeit für lebensverkürzt erkrankte Kinder und Jugendliche sowie deren Familien. Deswegen fordert die SPD-Bundestagsfraktion von der Bundesregierung, bereits getroffene gesetzliche Regelungen endlich umzusetzen und eine bedarfsgerechte Versorgung der Kinder und Jugendlichen sowie derer Familien sicherzustellen, erklären Bärbel Bas und Marlene Rupprecht.

24.11.2011 | Nr. 1423

Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache

Es wird höchste Zeit, dass Deutschland die Konvention des Europarats gegen Gewalt gegen Frauen ratifiziert und umsetzt. Das inzwischen von 17 Staaten gezeichnete Abkommen schafft einen übergreifenden rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Gewalt und beschreibt auch konkrete Maßnahmen, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

Seiten

z.B. 20.10.2017
z.B. 20.10.2017