SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

01.12.2016 | Nr. 754

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert, erklären Carola Reimann, Katja Mast und Kerstin Tack.
22.09.2015 | Nr. 651

Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die neun Stellver¬tretenden Fraktionsvorsitzenden, die drei weiteren Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und die Justiziarin in den Geschäftsführenden Vorstand wiedergewählt.

06.03.2015 | Nr. 160

Pünktlich zum Weltfrauentag: Die Quote für Aufsichtsräte steht im Gesetz

Mit dem Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen für Führungspositionen schreibt der Deutsche Bundestag heute ein Stück Gleichstellungsgeschichte. Künftig müssen die Aufsichtsräte von börsennotierten und mitbestimmten Unternehmen mit mindestens 30 Prozent Frauen besetzt sein, erklären Eva Högl und Carola Reimann.

11.12.2014 | Nr. 816

Frauenquote ist eine historische Errungenschaft

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für Frauen in Führungspositionen beschlossen. Damit ist der Weg frei für parlamentarische Beratungen und die zügige Verabschiedung durch den Gesetzgeber, erklären Carola Reimann und Eva Högl.

26.11.2014 | Nr. 763

Die Frauenquote ist ein historischer Erfolg

Der Koalitionsausschuss hat gestern den Weg frei gemacht für gerechte Chancen von Frauen in Unternehmen. Am 11. Dezember kann der Gesetzentwurf von Manuela Schwesig und Heiko Maas für mehr Frauen in Führungspositionen nun vom Kabinett beschlossen werden, erklärt Carola Reimann.

04.06.2014 | Nr. 322

ElterngeldPLUS: Trendwende in Richtung Partnerschaftlichkeit

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein ElterngeldPlus von Familienministerin Manuela Schwesig beschlossen. Das ElterngeldPLUS bringt Familien mehr Spielraum bei der Gestaltung des Elterngeldes und belohnt Partnerschaftlichkeit. Es ist damit ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu Familienarbeitszeiten, erklärt Carola Reimann.

19.05.2014 | Nr. 282

Rente mit 63 für langjährige Beschäftigte kommt

Das Rentenpaket umfasst die Rente mit 63 Jahren bei mindestens 45 Beitragsjahren, die Mütterrente, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente sowie Anhebung der Reha-Leistungen. Heute haben sich die Spitzen von SPD- und Unions-Bundestagsfraktionen auf einen gemeinsamen Kompromiss beim Rentenpaket geeinigt. Ein zentraler Punkt dieser Einigung ist die Anrechnung von Zeiten des Arbeitslosengeldbezuges ohne zeitliche Beschränkung, erklärt Carola Reimann.

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z.B. 13.12.2017
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