SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

15.10.2015 | Nr. 723

Hunger und Krieg sind häufigste Fluchtursachen

Weltweit hungern 800 Millionen Menschen. Der Welthungertag am 16. Oktober ist Anlass, auf das Schicksal der Betroffenen aufmerksam zu machen. Dabei stellt der Welthunger-Index 2015 einen engen Zusammenhang zwischen bewaffneten Konflikten und Hunger dar, erklären Axel Schäfer und Sascha Raabe.

21.05.2015 | Nr. 395

Handel mit Konfliktmineralien unterbinden

Das EU-Parlament hat in seiner gestrigen Sitzung für verbindliche Regeln für den Handel mit bestimmten Rohstoffen (sogenannte Konfliktmineralien) gestimmt. Demnach müssen alle Unternehmen, die der Schmelze nachgelagert sind und in ihren Produkten Zinn, Tantal, Wolfram oder Gold verarbeiten, die OECD-Leitlinien einhalten, erklärt Sascha Raabe.

23.04.2015 | Nr. 325

Zwei Jahre nach Rana Plaza – Entschädigung offen

Am 24. April 2013 kamen beim Einsturz des Rana Plaza-Fabrikgebäudes in Bangladesch weit über tausend Arbeiterinnen und Arbeiter ums Leben, hunderte wurden verletzt und werden zum Teil ihr Leben lang an den Folgen leiden. Auch zwei Jahre nach der schrecklichen Katastrophe ist die Entschädigung der Opfer und ihrer Familien nicht abgeschlossen. Es sind also noch Anstrengungen erforderlich – auch von Seiten deutscher Unternehmen, erklären Bärbel Kofler und Sascha Raabe.

15.10.2014 | Nr. 653

Hunger und Armut bis 2030 überwinden

Zum Welternährungstag am 16. Oktober gibt es Positives zu berichten: Die Zahl der hungernden Menschen weltweit ist zurückgegangen Doch die weltweiten Krisen und der Anstieg von Lebensmittelpreisen bedrohen diesen positiven Trend, erklären Axel Schäfer und Sascha Raabe.

10.09.2013 | Nr. 978

Niebels Personalpolitik: Bundesrechnungshof deckt katastrophale Missstände auf

Das Gutachten des Bundesrechnungshofs über die „Engagement Global“ ist eine haarsträubende Anklageschrift gegen die Führungsspitze, erklärt Sascha Raabe. Der Prüfbericht mahnt mit deutlichen Worten eine sorgfältigere Kontrolle durch das Ministerium an und gibt Niebel eine lange Liste von Missständen bei der Engagement Global auf, die dringend korrigiert werden müssen.

14.08.2013 | Nr. 906

Niebel tritt Meinungsfreiheit mit Füßen

Das ist ein einmaliger und völlig inakzeptabler Vorgang sagt Sascha Raabe. Es ist erschreckend, dass solche Einschüchterungsversuche von Nichtregierungsorganisationen seitens der Bundesregierung in unserem Land vorkommen können. Ihm geht es einzig und allein um die Wirtschaftsinteressen, aber nicht um die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen.

03.04.2013 | Nr. 426

Quote für deutsche Entwicklungshilfe sinkt – Niebel zieht nicht die Reißleine

Deutschlands Ausgaben für Entwicklungshilfe sinken, das ist ein weiterer Rückschlag der Politik von Minister Niebel, sagt Sascha Raabe. Statt die Mittel kontinuierlich zu erhöhen, wie es notwendig gewesen wäre, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Gelder zuletzt sogar gekürzt, so dass ein weiteres Absinken der Entwicklungshilfe-Quote droht.

19.03.2013 | Nr. 373

Niebel muss Zensurvorwurf aufklären

Die Unabhängigkeit von Nichtregierungsorganisationen ist ein hohes Gut und muss geschützt werden. Sie sind nicht dafür da, Werbeprospekte für das Entwicklungshilfe-Ministerium zu publizieren, sagt Sascha Raabe. Wenn es zutrifft, dass das BMZ unter Minister Niebel vermehrt versucht hat, direkt Einfluss auf den redaktionellen Inhalt von Publikationen unabhängiger Nichtregierungsorganisationen zu nehmen, dann wäre das nicht hinnehmbar.

12.03.2013 | Nr. 313

SPD will jährlich eine Milliarde zusätzlich im Kampf gegen Hunger und Armut

Der SPD-Parteivorstand hat wegweisende Beschlüsse für die künftige sozialdemokratische Entwicklungspolitik getroffen. Das Regierungsprogramm legt fest, dass wir als SPD jährlich eine Milliarde Euro zusätzlich für Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung stellen wollen. Nachdem sich Minister Niebel vom 0,7 Prozent-Ziel für Entwicklungszusammenarbeit faktisch verabschiedet hat, legen wir nun einen realistischen Finanzierungspfad vor, sagt Sascha Raabe.

15.10.2012 | Nr. 1064

Hunger durch bessere Entwicklungszusammenarbeit bekämpfen

Der jüngst veröffentlichte Welthungerbericht zeigt, dass die Ernährungssituation insbesondere in vielen Ländern Afrikas nach wie vor dramatisch ist. Die Durchsetzung des Menschenrechts auf Nahrung ist zuallererst eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit, sagt Sascha Raabe, diese Frage ist unter anderem durch die exzessiven Spekulationen mit Nahrungsmitteln in den vergangenen Jahren völlig aus den Fugen geraten. Im Kampf gegen den Hunger ist die Verhinderung von großflächigen Landnahmen durch Staaten und multinationale Konzerne dringend geboten.

Seiten