SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

09.06.2017 | Nr. 342

Nährstoffbilanzierung großer Schritt zu einer nachhaltigeren Landwirtschaft

Das in diesem Jahr vom Bundestag novellierte Düngegesetz schreibt vor, dass ab dem 1. Januar 2018 eine Verordnung zur Bilanzierung der Nährstoffströme zum Beispiel für Gülle in der Landwirtschaft verabschiedet werden muss. Heute konnte nach langen und zähen Verhandlungen zwischen den Koalitionsfraktionen sowie dem Bundesumwelt- und dem Bundeslandwirtschaftsministerium ein tragfähiger Kompromiss für die Ausgestaltung dieser Stoffstrombilanzverordnung gefunden werden, erklärt Wilhelm Priesmeier. 
30.05.2017 | Nr. 301

Eine Gerechtigkeitsfrage: Gleichwertige Lebensverhältnisse auch im ländlichen Raum

Immer mehr Menschen zieht es vom Land in die Städte. Damit steigen die Kosten des täglichen Lebens auf dem Land. So werden die Wege zu KiTas, Schulen und Pflegeeinrichtungen im ländlichen Raum immer länger. Um diesem Trend entgegen zu wirken, ist ein ganzheitlicher politischer Ansatz notwendig. Hier hat zuständige der Bundesminister Schmidt viele Chancen vertan, sagen Wilhelm Priesmeier und Willi Brase. 
28.04.2017 | Nr. 239

Tierwohl-Label des Ministers bleiben hinter Erwartungen zurück

Diese Woche hat Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt seine Pläne für ein staatliches Tierschutz-Label präsentiert. Sowohl die Inhalte des Labels als auch die Art und Weise des Zustandekommens sind kritikwürdig, erklärt Wilhelm Priesmeier und Christina Jantz-Herrmann.
28.04.2017 | Nr. 235

Schließung der Homann-Werke: Profit vor sozialer Verantwortung

Ende letzter Woche erfuhren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Müller-Gruppe per Zeitungsmeldung von der Schließung der Homann-Werke in Dissen. Damit verliert eine Stadt von 10.000 Einwohnern auf einen Schlag 1.200 Arbeitsplätze, sagen Wilhelm Priesmeier und Rainer Spiering.
13.03.2017 | Nr. 127

Bundeskartellamt bestätigt: Änderungen im Milchmarkt erforderlich

Heute hat das Bundeskartellamt den Sachstand zu seinem Verfahren zu den Milch-Lieferbeziehungen veröffentlicht. Das Kartellamt kommt zu dem Schluss, dass die Erfordernisse eines funktionierenden Milchmarktes nicht erfüllt werden, sagt Wilhelm Priesmeier.
11.11.2016 | Nr. 679

SPD fördert ökologischen Landbau und gesunde Ernährung

Heute Nacht fand die abschließende Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2017 für den Bereich Landwirtschaft statt. Diese ist sehr erfolgreich für die SPD-Bundestagsfraktion und den Einzelplan 10, Landwirtschaft und Ernährung, zu Ende gegangen, erklären Ulrich Freese und Wilhelm Priesmeier.
27.09.2016 | Nr. 563

SPD-Position zur Novelle des Düngerechts durch Umweltbericht klar bestätigt

Der gestern im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zur Novelle der Düngeverordnung veröffentlichte Umweltbericht stellt fest, dass die Hoftorbilanz im Vergleich mit anderen Bilanzierungsformen den größten Umweltnutzen hervorbringt. Die Einführung einer flächendeckenden Hoftorbilanz hätte auf alle Schutzgüter sehr positive Auswirkungen. Die im jetzigen Entwurf der Düngeverordnung vorgesehene Einführung einer plausibilisierten Flächenbilanz mit dem Abzug sogenannter unvermeidbarer Nährstoffverluste zeigt hingegen keine positiven Effekte auf unsere Schutzgüter und hat also auch keine positive Umweltwirkung, erklärt Wilhelm Priesmeier.

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z.B. 14.12.2017
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