SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

08.05.2012 | Nr. 518

Union verschläft Modernisierung von Diensten an Menschen

Die SPD-Fraktion sieht mit Sorge, dass Schwarz-Gelb einmal mehr den Zug der Zeit verpasst. Diese Koalition verkennt den kurzfristigen Handlungsdruck zur Gewinnung von professionellen und ehrenamtlichen Dienstleistern an Menschen. Wer sich mit rückwärtsgewandten Betreuungsgeldideen beschäftigt darf sich nicht wundern, wenn er keine modernen Politikansätze für ein besseres Miteinander und Füreinander der Menschen findet, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering:

25.04.2012 | Nr. 463

„Demografiestrategie“ mit Schwächen

Was lange währt, ist nicht immer gut. Die „Demografiestrategie“ der Bundesregierung ist eine fleißige Bestandsaufnahme aber bei weitem kein Konzept. Sie offenbart neben wenigen Lichtblicken viel Uneinigkeit, Ratlosigkeit und überholte gesellschaftliche Vorstellungen. Deutschland braucht langfristig angelegte und ganzheitliche Konzepte zur Gestaltung des Demografischen Wandels, erklären Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

09.03.2012 | Nr. 277

Regierung – faul oder ratlos?

Die Bundesregierung kann mal wieder einen angekündigten Termin nicht einhalten. Erst kündigt sie die Demografie-Strategie an, plötzlich verschwindet das Thema wieder von der Tagesord­nung. Offenbar schiebt man das Thema, damit man nicht noch in dieser ver­korksten Le­gislatur in Sachen Demografie zum Handeln kommen muss. Das ist peinlich, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

08.03.2012 | Nr. 264

SPD und Experten fordern mehr Schwung in der Kinder- und Familienpolitik

Der Schwung in der Kinder- und Familienpolitik droht unter Schwarz-Gelb verloren zu gehen. Und das, obwohl gerade diese Politikfelder bei der Gestaltung des demographischen Wandel von herausragender Bedeutung sein werden. Eine langfristig angelegte Kinder- und Familienpolitik hängt insbesondere von den finanziellen und personellen Ressourcen in den Kommunen ab, erklären Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

05.03.2012 | Nr. 228

Schwarz-Gelb verpasst eine Chance für unser Land

Die Demografie-Strategie der Regierung Merkel/Rösler ist eine Enttäuschung. Der vorliegende Entwurf reicht nicht, – nicht als Orientierung zum Thema, nicht als Blaupause zum Handeln, nicht als Ansporn, nicht als perspektivische Konzeption, erklären Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

28.02.2012 | Nr. 193

SPD für mehr Klasse statt Masse beim Wohnungsbau

Die SPD-Bundestagsfraktion will bezahlbaren Wohnraum für alle. Wir wollen erfolgreiche Programme wie „Soziale Stadt“ und „Altersgerecht umbauen“ weiterführen und am besten in unbefristete Förderstrukturen überführen, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

20.01.2012 | Nr. 56

„Ankündigungs-Regierung“ auch beim Demografischen Wandel

Die Demografiestrategie der Bundesregierung bietet kein schlüssiges Bild. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Den Kommunen bietet die Bundesregierung nichts zur Bewältigung des Demografischen Wandels, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

26.10.2011 | Nr. 1250

Regierung filibustert, aber handelt falsch oder gar nicht

Die Bundesregierung nennt wichtige Rahmenbedingungen, mit denen der demografische Wandel gestaltet werden kann. Aber sie handelt nicht danach, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering. Die Kürzungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik, bei der Städtebauförderung oder der Wohnungspolitik sind Beleg für diese Widersprüchlichkeit.

15.04.2011 | Nr. 468

Potenziale des Alter(n)s erkennen und fördern

Heute wird im Bundestag über den SPD-Antrag "Potenziale des Alters und des Alterns stärken - die Teilhabe der älteren Generation durch bürgerschaftliches Engagement und Bildung fördern" debattiert. Petra Crone und Franz Müntefering fordern die Bundesregierung auf, die Anregungen aus dem Fünften und Sechsten Altenbericht in konkrete Politik umzuwandeln und unser Land in den Bereichen lebenslanges Lernen und Ehrenamt für alle Generationen gezielt voranzubringen und zukunftsfest zu machen.