SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

06.09.2013 | Nr. 966

SPD wird die Künstlersozialkasse sichern

Es ist fahrlässig und verantwortungslos, wie Schwarz-Gelb die Stabilität der KSK mit ihrer Entscheidung kurz vor Ende der Legislaturperiode gefährdet haben. Der für 2014 angekündigte Anstieg des Abgabesatzes auf 5,2 Prozent, der sich 2015 bei unveränderter Gesetzeslage auf über sechs Prozent erhöhen könnte, setzt die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft unter Druck. Noch in diesem Jahr werden wir ein Gesetz einbringen um die Künstlersozialkasse abzusichern, erklären Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner.

16.05.2013 | Nr. 597

SPD setzt Verbesserungen für Dokumentar- und Kinderfilm bei der FFG-Novelle durch

Die Verschlechterungen, die die Bundesregierung für die Förderung von Dokumentar- und Kinderfilmen vorgesehen hatte, sind vom Tisch. In der abschließenden Ausschussberatung hat die SPD diese Forderung durchsetzen können, berichtet Angelika Krüger-Leißner. Die SPD begrüßt nun ausdrücklich, dass die FFG-Novelle mit diesen Verbesserungen einstimmig angenommen wurde.

25.04.2013 | Nr. 536

Bundesregierung verschweigt aktuelle Zahlen zum Bildungspaket

Das ist ein unglaublicher Affront gegen das Parlament. Ministerin von der Leyen hat beschlossen, dass die zuständigen Fachpolitiker ihre Informationen nicht im Fachausschuss, sondern über die Presse erhalten. Obwohl ein Bericht der Bundesregierung auf der Tagesordnung des Ausschusses stand, wurden die vorliegenden Zahlen nicht preisgegeben, erklären Gabriele Hiller-Ohm und Angelika Krüger-Leißner.

16.04.2013 | Nr. 464

Anhörung zur FFG-Novelle zeigt: Regierungsentwurf unzureichend

In einer Anhörung zur Novelle des Filmförderungsgesetzes haben die Sachverständigen den Koalitionsentwurf als Schritt in die richtige Richtung gewertet, zugleich aber deutliche Nachbesserungen eingefordert. Die SPD wird die Defizite des Regierungsentwurfes mit Änderungsanträgen aufgreifen und diese in die parlamentarischen Beratungen einbringen. Die Bundesregierung wird sich vor der entscheidenden Fragen des Abgabensystems drücken, erklärt Angelika Krüger-Leißner.

21.03.2013 | Nr. 387
24.01.2013 | Nr. 66

SPD fordert nationale Initiative zur Sicherung des deutschen Filmerbes

Wir gratulieren der Deutschen Kinemathek zu ihrem 50-jährigen Bestehen. Der Bund finanziert aus gutem Grund diese wichtige Einrichtung, die viele Schätze des deutschen Films hütet. Leider hat sich die schwarz-gelbe Koalition den Vorschlägen der SPD verweigert, die Digitalisierung des deutschen Filmerbes als nationale Aufgabe anzuerkennen, kritisieren Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner. Die SPD fordert die Bundesregierung auf, ihre Verantwortung für das deutsche Filmerbe endlich wahrzunehmen.

18.01.2013 | Nr. 52

Petitionsausschuss kommt auf Initiative der SPD nach Birkenwerder

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird sich der Petitionsausschuss mit drei Bauprojekten in Birkenwerder beschäftigen. Ziel einer Vor-Ort-Besichtigung ist jetzt, die drei großen Bauvorhaben beim Lärmschutz besser miteinander zu verzahnen, erklären Klaus Hagemann, Michael Groß und Angelika Krüger-Leißner.

07.11.2012 | Nr. 1220

Vorlage der Bundesregierung für FFG-Novelle lässt viele Fragen offen

Die Erwartungen an die Novelle des Filmförderungsgesetzes sind groß. Nichts weniger als die Wiederherstellung der Solidarität in der Branche soll eine Reform bringen. Diesem Anspruch wird der jetzt von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf nicht gerecht, erläutern Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner.

14.06.2012 | Nr. 661

Koalition verhindert Besserstellung von kurzfristig Beschäftigten beim Arbeislosengeld

Schwarz-Gelb hält an dem völlig verfehlten Vorschlag fest, den Anspruch auf Arbeitslosengeld von Arbeitnehmern, die nur kurze Zeit und befristet beschäftigt sind, nur geringfügig zu erhöhen: Damit wird eine wirkungslose und kompliziert-bürokratisch Regelung fortgeschrieben, die niemandem hilft. Das kritisieren Anette Kramme, Siegmund Ehrmann und Angelika Krüger-Leißner. Diese Regelung schließt die Beschäftigten auch künftig weitgehend vom Arbeitslosengeld aus, obwohl sie Beiträge zahlen.

05.06.2012 | Nr. 442

Schneller Geld für Arbeitslose

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass mehr Arbeitslose tatsächlich auch Arbeitslosengeld I bekommen. Deswegen setzt sich die SPD dafür ein, die Regelungen für kurz befristet Beschäftigte zu verbessern. Künftig soll jeder, der sechs Monate lang sozialversicherungspflichtig beschäftigt war, danach bis zu drei Monate Arbeitslosengeld I beanspruchen dürfen, erklären Anette Kramme und Angelika Krüger-Leißner.

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