SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

28.04.2017 | Nr. 238
15.02.2017 | Nr. 63

Endlich gleichen wir die Rentensysteme in Ost und West an

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Bundeskabinetts über das Rentenüberleitungsabschlussgesetz. Mit der schrittweisen Angleichung des Rentenwerts bis 2025 schaffen wir endlich ein einheitliches Rentensystem für ganz Deutschland, erklärt Daniela Kolbe.
25.11.2016 | Nr. 724

Einigung zur Rentenangleichung schließt weitere Gerechtigkeitslücke

Die SPD-Bundestagsfraktion ist sehr zufrieden mit der Einigung des Koalitionsausschusses zur Renteneinheit. Mit der schrittweisen Angleichung des Rentenwerts bis 2025 schaffen wir endlich ein einheitliches Rentensystem für ganz Deutschland, erklären Katja Mast und Daniela Kolbe.
28.07.2016 | Nr. 463
21.07.2016 | Nr. 457

Wir halten Wort - Die Rentenangleichung kommt

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich das von Andrea Nahles vorgestellte Konzept zur Angleichung der Rentensysteme in Ost und West. Mit der schrittweisen Angleichung des Rentenwerts bis 2020 schaffen wir endlich ein einheitliches Rentensystem für ganz Deutschland, erklärt Daniela Kolbe.
05.07.2016 | Nr. 419

Integrationsgesetz: Mit weiteren Verbesserungen auf der Zielgeraden

Der Weg für weitere Verbesserungen im Integrationsgesetz ist frei: Die Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales stimmte einem Änderungsantrag zum Entwurf des Integrationsgesetzes zu. Das Gesetz soll am Donnerstag vom Bundestag beschlossen werden. Die SPD hat deutliche Verbesserungen für Geflüchtete durchgesetzt. Flüchtlinge in Ausbildung werden besser geschützt und ehrenamtliches Engagement besser gewürdigt, erklären Katja Mast und Daniela Kolbe.
03.06.2016 | Nr. 342
25.05.2016 | Nr. 309

Meilenstein in der Flüchtlingspolitik: Integrationsgesetz kommt

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Integrationsgesetzes verabschiedet. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert. Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an auf eine schnelle Integration und ein entsprechendes Gesetz gedrungen und sich nun mit dieser Forderung durchgesetzt, erklären Katja Mast und Daniela Kolbe.
19.01.2016 | Nr. 33

Wir setzen den Koalitionsvertrag um - auch bei der Rentenangleichung

Einige ostdeutsche CDU-Bundestagsabgeordnete wollen von der geplanten Rentenangleichung zwischen Ost und West abrücken. Die SPD-Bundestagsfraktion besteht auf die Rentenangleichung: Sie ist im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD 2013 vereinbart worden, sagt Daniela Kolbe.

08.12.2014 | Nr. 805

Warnsignale richtig deuten

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt die wiederholten Aufmärsche der Bewegung „Pegida“ in Dresden und anderen Städten. Grundrechte sind in Deutschland nicht diskutabel, sondern durch das Grundgesetz geschützt. Auf die Ängste der Bevölkerung wollen wir mit objektiven Tatsachen antworten, denn nur Wissen schützt vor Populismus, erklären Josip Juratovic, Daniela Kolbe und Susann Rüthrich.

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z.B. 18.10.2017
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