SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

23.06.2017 | Nr. 383

Respekt und Unterstützung für den „Marsch für Gerechtigkeit“

In Ankara hat der Vorsitzende der türkischen oppositionellen CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, einen "Marsch für Gerechtigkeit“ begonnen. Begleitet von Tausenden Anhängern soll er innerhalb von drei Wochen bis in das mehr als 400 Kilometer entfernte Istanbul führen. Zuvor war der prominente sozialdemokratische CHP-Vize-Vorsitzende und Journalist Enis Berberoğlu wegen angeblicher Spionage zu 25 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Ihm wurde vorgeworfen, der Zeitung Cumhuriyet Videomaterial zugespielt zu haben, das Waffenlieferungen der Regierung an syrische Extremisten belegen soll. Wegen des Zeitungsberichts vom Mai 2015 waren bereits der frühere Chefredakteur Can Dündar und der Büroleiter in Ankara, Erdem Gül, zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Dündar lebt heute im Exil in Deutschland, erklären Frank Schwabe, Dorothee Schlegel, Bärbel Kofler und Michelle Müntefering.
27.11.2015 | Nr. 848

Folgen des Klimawandels werden zur Fluchtursache

Der Klimawandel wird weltweit in den nächsten 35 Jahren bis zu 200 Millionen Menschen zum Verlassen ihrer Heimat zwingen. Um dies zu verringern, muss die Klimakonferenz in Paris vom 30. November bis 11. Dezember einen wirksamen Plan zum Eindämmen des Klimawandels vorlegen, erklärt Bärbel Kofler.

10.11.2015 | Nr. 781

„EU muss Aufnahmeländer in Afrika stärker unterstützen“

Im Vorfeld des EU-Afrika-Gipfels in Valletta spricht sich die SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Migration dafür aus, durch stärkere Investitionen in die Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika die Ursachen von Flucht zu vermindern und die afrikanischen Aufnahmeländer von Flüchtlingen stärker zu unterstützen, erklären Bärbel Kofler und Gabriela Heinrich.

25.09.2015 | Nr. 663

2030-Agenda ist Chance für Menschen mit Behinderungen weltweit

Am heutigen Freitag kommen in New York die Staats- und Regierungschefs der UN zusammen, um die 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung zu beschließen. Weltweit bedeuten die neuen Zielvorgaben auch für Menschen mit Behinderungen eine große Chance auf mehr Teilhabe und Selbstbestimmung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention, erklären Kerstin Tack und Bärbel Kofler.

25.09.2015 | Nr. 662
15.07.2015 | Nr. 542

Start der UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung

Zentrales Thema der Addis-Konferenz muss der Aufbau von Steuersystemen in Entwicklungsländern sowie eine verstärkte internationale Zusammenarbeit gegen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung sein. Allein durch Steuertrickserei gehen Jahr für Jahr 500 Milliarden US Dollar den Staaten der Welt verloren, erklärt Bärbel Kofler.

17.06.2015 | Nr. 463

Entwicklungsfinanzierung neu aufstellen

Anlässlich der morgigen Lesung des Antrags „Entwicklungsfinanzierung vor dem Hintergrund universeller Nachhaltigkeitsziele“ und in Vorbereitung auf die UN-Entwicklungsfinanzierungskonferenz in Addis Abeba, spricht sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür aus, nationale Steuersysteme in Entwicklungsländern aufzubauen und international genutzte Steuerschlupflöcher zu schließen, erklärt Bärbel Kofler.

23.04.2015 | Nr. 325

Zwei Jahre nach Rana Plaza – Entschädigung offen

Am 24. April 2013 kamen beim Einsturz des Rana Plaza-Fabrikgebäudes in Bangladesch weit über tausend Arbeiterinnen und Arbeiter ums Leben, hunderte wurden verletzt und werden zum Teil ihr Leben lang an den Folgen leiden. Auch zwei Jahre nach der schrecklichen Katastrophe ist die Entschädigung der Opfer und ihrer Familien nicht abgeschlossen. Es sind also noch Anstrengungen erforderlich – auch von Seiten deutscher Unternehmen, erklären Bärbel Kofler und Sascha Raabe.

22.04.2015 | Nr. 321
27.03.2015 | Nr. 230

Kanzlerin muss Textilunternehmen in die Pflicht nehmen

Am 24. April jährt sich die Brandkatastrophe von Rana Plaza zum zweiten Mal. Trotz des langen Zeitraums haben einige Unternehmen immer noch nicht, beziehungsweise einen zu geringen Beitrag in den Entschädigungsfonds für die Oper der Katastrophe eingezahlt, erklären Bärbel Kofler und Stefan Rebmann.

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z.B. 17.10.2017
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