SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

14.11.2014 | Nr. 746
09.10.2014 | Nr. 623

Deutsche Teilnahme an den Weltspielen der Organtransplantierten gesichert

Der Haushaltsausschuss hat heute erste inhaltliche Änderungen am Regierungsentwurf 2015 für den Bereich des Bundesministeriums für Gesundheit vorgenommen. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion stehen für die Reisekosten der deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Word Transplant Games bis zu 50.000 Euro bereit, erklären Petra Hinz und Michaela Engelmeier.

26.06.2014 | Nr. 412
06.06.2014 | Nr. 358

Kindergesundheit wird endlich wieder gestärkt

In der gestrigen Bereinigungssitzung zum Haushalt 2014 wurden 500.000 Euro zur Förderung der Kindergesundheit neu in den Haushalt eingestellt, erklären Petra Hinz und Johannes Kahrs.

06.06.2014 | Nr. 356

Mit zehn Millionen Euro ist die Finanzierung der HIV-Stiftung gesichert

Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir einem Änderungsantrag eingebracht und stellen der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen" weitere zehn Millionen Euro zur Verfügung. Für die nächsten Jahre ist die Entschädigung der Opfer verunreinigter Blutprodukte und die unverzichtbare Arbeit der Stiftung gesichert, erklären Petra Hinz und Johannes Kahrs.

06.06.2014 | Nr. 351

Pflege und Pflegeberufe werden gestärkt

In der gestrigen Bereinigungssitzung zum Haushalt 2014 hat der Haushaltsausschuss den Etat des Bundesministeriums für Gesundheit mit rund 11,05 Milliarden Euro beschlossen und damit den Ausbau der Pflege in Deutschland gestärkt, erklären Petra Hinz und Burkhard Blienert.

31.01.2013 | Nr. 103
30.01.2013 | Nr. 82

Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz: Klientel-Gesetz ohne Substanz

Heute wurde im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Altersvorsorge-Verbesserungsgesetz mit der Mehrheit der Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen die Stimmen der SPD beschlossen. Das Gesetz hält jedoch keineswegs was sein Titel verspricht. Eine substantielle Verbesserung der Förderung der Altersvorsorge wird nicht erreicht. Stattdessen bedient die Koalition einmal mehr Lobbyinteressen, erklärt Petra Hinz.

09.02.2011 | Nr. 133

Schwarz-gelbe Koalition lehnt wirksameren Schutz für deutsche Unternehmen ab

Heute hat Schwarz-Gelb wirksameren Schutz für deutsche Unternehmen im Übernahmerecht abgelehnt. Die unfaire Übernahme von Unternehmen wollte die SPD durch die Pflicht zur Veröffentlichung und durch Abgabe eines Pflichtangebots erschweren. Der schwarz-gelbe Verzicht auf die Rechtsänderung könnte sich schon in den kommenden Monaten fatal auswirken, warnen Lothar Binding und Petra Hinz.