SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

15.06.2012 | Nr. 669

SPD und Grüne mit gemeinsamen Antrag für einen starken UN-Waffenhandelsvertrag

Gemeinsam fordern SPD und Grüne in einem gemeinsamen Antrag die Bundesregierung auf, dass der Vertrag auch Klein- und Leichtwaffen einschließlich der Munition mit berücksichtigt. Außerdem drängen wir auf eine detaillierte Berichtspflicht über Rüstungsgüterimporte und -exporte, um Waffenhandel effektiv zu regulieren, sagt Michael Groschek.

10.02.2012 | Nr. 147

Kleinwaffen sind kein Spielzeug

Der Begriff Kleinwaffen darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um Sturmgewehre und andere sehr gefährliche Waffengattungen handelt. Diese Waffen töten laut den Vereinten Nationen weltweit jährlich 500.000 Menschen. Die Bundesregierung darf dem Geist der Liberalisierung kein restriktives Abkommen zum Waffenhandel opfern. Konsequenz bei Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik bleibt auch Maßstab der Glaubwürdigkeit unserer Entspannungspolitik, erklärt Michael Groschek.

19.01.2012 | Nr. 45

Rüstungswahn in Griechenland

Dieser Aufrüstungswahn Griechenlands mit Blick auf die Rüstung der Türkei erfolgt, macht ratlos. Griechenland und die Türkei sind NATO-Mitgliedsstaaten. Das Verbündete finanziell verantwortungslos gegeneinander aufrüsten ist nicht nur in Zeiten der Finanzkrise ein Affront, erklärt Michael Groschek.

11.11.2011 | Nr. 1358

Für den Erhalt des Verbotes von Streumunition

Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen eine Aufweichung des Verbots von Streumunition aus.
In einem entsprechenden Antrag wird die
Bundesregierung aufgefordert, ein Veto gegen den aktuellen Protokollentwurf des UN-Waffenübereinkommens zu Streumunition einzulegen, sagt Michael Groschek.

14.07.2011 | Nr. 875

Engere Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU notwendig

Die europäischen Hauptstädte ziehen sich vermehrt aus einer echten Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zurück. Dabei wäre es gerade jetzt, in Anbetracht knapper Kassen, an der Zeit, hier vermehrt zusammen zu arbeiten. Nationales Kleinsparen ist keine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik. Was Europa braucht ist eine bes­sere Koordinierung der Rüstungsvorhaben, erklärt Michael Groschek.

24.06.2011 | Nr. 751

Global Day of Action – Kein Ausstieg aus dem Atomwaffenausstieg

Anlässlich des Global Day of Action appelliert Michael Groschek, beim Atomwaffenausstieg zu bleiben. Die Pläne der USA, in den kommenden Jahren ihre unter anderem in Deutschland stationierten Atomwaffen zu modernisieren, dürfen nicht zu einem Hintertürchen werden Deutschland nicht schnellstens atomwaffenfrei zu machen.

15.04.2011 | Nr. 471

Deutschland braucht eine sicherheitspolitische Agenda

Der Deutsche Bundestag muss künftig besser über Auslandseinsätze unterrichtet werden, fordert Michael Groschek. Prüfkriterien für Auslandseinsätze machen keinen Sinn, da jeder Einsatz ein Unikat ist. Deutschland braucht eine sicherheitspolitische Agenda, die in den Strategien von NATO und EU eingebettet ist und klare Ziele formuliert wie die Rolle der Bundeswehr aussehen soll.

12.11.2010 | Nr. 1572
25.03.2010 | Nr. 444

SPD begrüßt den bevorstehenden Abschluss des START-Nachfolge-Abkommens

Die Nachrichten über einen baldigen Abschluss des START-Nachfolge-Abkommens stimmt optimistisch. Mit dem Abschluss des Vertrages wären wir einen wichtigen Schritt weiter auf dem Weg bei der nuklearen Abrüstung. Der Abschluss des Vertrages ist auch ein wichtiges Signal für die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages in New York im Mai dieses Jahres. Weitere Schritte sind notwendig., erklären Uta Zapf und Michael Groschek.

z.B. 24.10.2017
z.B. 24.10.2017