SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

20.06.2017 | Nr. 361

Neuer Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen soll Journalisten besser schützen

Die SPD-Bundestagsfraktion beschließt heute einen Antrag, der das Amt eines „Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten“ fordert. Am Freitag folgt die Abstimmung des Antrags im Plenum des Deutschen Bundestages. Es ist wohl das erste Parlament weltweit, das diese Forderung erhebt, erklären Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
17.05.2017 | Nr. 274

Solidarität mit dem türkischen Belge Verlag

Beim Belge Verlag in Istanbul wurde am 7. Mai durch die türkische Polizei eine Razzia durchgeführt − mehr als 2.000 Bücher wurden dabei konfisziert und mehrere Verlagsmitarbeiter vorübergehend verhaftet. Prozesse stehen noch aus. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt das Vorgehen gegen den Verlag, der morgen 40 Jahre alt wird, erklären Siegmund Ehrmann und Dorothee Schlegel.
15.12.2016 | Nr. 800

Urhebervertragsrecht: Erfolg für Kreative

Der Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung die Novelle des Urhebervertragsrechtes. Damit wird der Anspruch von Urheberinnen und Urhebern sowie ausübenden Künstlerinnen und Künstlern auf angemessene Vergütung verbessert, sagen Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
10.11.2016 | Nr. 672

Ein starker Aufwuchs für den Haushalt Kultur und Medien

Nach intensiven parlamentarischen Beratungen ist es im Haushaltsausschuss heute gelungen, die Mittel für die Bundeskulturpolitik erneut deutlich zu erhöhen. Dies spiegelt die große Bedeutung von Kultur und Medien wider, sagen Martin Dörmann, Johannes Kahrs und Siegmund Ehrmann.
21.10.2016 | Nr. 623

Buchmesse: Urheber stärken

Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt anlässlich der Frankfurter Buchmesse in Frankfurt sein Ziel, die Urheber im Allgemeinen sowie Schriftsteller und Journalisten im Besonderen in ihrem Streben nach angemessener Vergütung nachhaltig zu stärken. Dies ist Voraussetzung sowohl für eine auch in Zukunft lebendige Literaturszene als auch für hochwertigen Journalismus, erklären Christian Flisek, Johannes Fechner, Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
23.06.2016 | Nr. 391

Illegalen Kulturguthandel effektiv bekämpfen

Der Bundestag beschließt heute das Kulturgutschutzgesetz (KGSG). Ziel des Gesetzes ist eine effektive Bekämpfung des illegalen Kulturguthandels sowie ein verbesserter Abwanderungsschutz für national wertvolles Kulturgut. Nach der kontroversen Debatte der vergangenen Monate konnte die SPD umfangreiche Änderungen am Gesetzentwurf durchsetzen und damit eine Balance zwischen den unterschiedlichen berechtigten Interessen herstellen, erklären Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
01.06.2016 | Nr. 332
21.04.2016 | Nr. 232

Vogel-Verfahren: Verlegerbeteiligung an gesetzlichen Vergütungsansprüchen ermöglichen

Nach der heutigen Verkündung des Urteils des Bundesgerichtshofes im Verfahren zwischen der Verwertungsgesellschaft „VG Wort“ und dem wissenschaftlichen Autor Martin Vogel fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Beteiligten auf, mit Bedacht zu agieren. Die SPD-Bundestagsfraktion wird das Urteil und seine Auswirkungen genau prüfen und sich auf nationaler und vor allem europäischer Ebene dafür stark machen, dass Verleger in Zukunft an gesetzlichen Vergütungsansprüchen beteiligt werden können, erklären Christian Flisek und Siegmund Ehrmann.
13.04.2016 | Nr. 208

Kulturausschuss berät weitere Änderungen der Kulturgutschutz-Novelle

Die Koalition wird das Kulturgutschutzrecht neu regeln. Der illegale Handel – vor allem mit Raubgut aus Kriegs- und Krisengebieten – soll bekämpft und national wertvolles Kulturgut besser vor der Ausfuhr geschützt werden. Die heutige Anhörung hat noch einige Schwächen offenbart, erklären Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
16.03.2016 | Nr. 152

Urhebervertragsrecht passiert Bundeskabinett

Eine angemessene Vergütung von Kreativen, die mit ihren Werken kulturelle Vielfalt in Deutschland schaffen, ist im Interesse aller. Diese angemessene Vergütung wurde von Verwertern in der Vergangenheit zu oft unterwandert. Der vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzesentwurf hat daher das Ziel, die Urheber in ihren Rechten gezielt zu stärken, erklären Siegmund Ehrmann und Christian Flisek.

Seiten

z.B. 17.10.2017
z.B. 17.10.2017