SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

05.02.2013 | Nr. 122

Ein „weiter so“ darf es nicht geben

Der ideelle Schaden, den der Sport durch die Manipulation erlitten hat, ist enorm, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Martin Gerster. Die Erkenntnisse von Europol über weltweit manipulierte Fußballspiele dokumentieren ein Maß an Korruption, das weit über die bisherigen Annahmen hinausgeht.

26.10.2012 | Nr. 1165

Verkehrsteueränderungsgesetz: Ein gutes technisches Gesetz?

Das Verfahren um das Verkehrsteuergesetz hat vor allem eins deutlich bestätigt: Die schwarz-gelbe Koalition befindet sich bereits im Wahlkampfmodus. Unbequeme steuerpolitische Vorhaben sind in dieser Wahlperiode nicht mehr gefragt, erläutert Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

19.10.2012 | Nr. 1108

Volkshochschulangebote bleiben umsatzsteuerfrei

Die Koalitionsfraktionen kündigten gestern an, auf die von der Bundesregierung vorgeschlagene Neuregelung der Umsatzbesteuerung von Bildungsleistungen vorläufig zu verzichten. Sabine Bätzing-Lichenthäler und Ernst Dieter Rossmann begrüßen das. Damit hatte der Protest vieler Bürgerinnen und Bürger wie auch Bildungseinrichtungen einen großen Erfolg.

29.06.2012 | Nr. 750

Einnahmen der Sportwetten zur Förderung des Sports nutzen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüsst, dass nach dem zögerlichen Agieren der Regierungsfraktionen nun ein Gesetz zur Besteuerung von Sportwetten zum 1. Juli 2012 in Kraft treten kann. Trotzdem bleiben Bedenken: Glücksspiel und Sportwetten bergen Gefahren, wie Spielsucht und Manipulation von Spielen. Die Suchtprävention muss daher stärker gefördert werden, erklären Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Martin Gerster.

25.05.2012 | Nr. 601

SPD fordert offenen Umgang mit Homosexualität im Sport

Martin Gerster und Sabine Bätzing-Lichtenthäler fordern konkrete Maßnahmen für mehr Respekt und Toleranz im Sport. Die Mittel für die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) im Haushalt 2012 und im kommenden Haushalt müssen erhöht und eine Kampagne für Vielfalt im Sport gestartet werden. Trainerinnen und Trainern brauchen Fortbildung und Ausbildungskonzepte zur Sensibilisierung für das Thema Homosexualität müssen entwickelt werden.

11.05.2012 | Nr. 549

Neue Kultur des Alters durchsetzen

Fast jeder zweite Deutsche denkt laut einer Umfrage, ab 45 Jahren gehöre man auf dem Arbeitsmarkt zum alten Eisen. Das ist alarmierend. Die Bundesregierung bleibt Antworten schuldig, wie die Arbeitswelt altersgerecht ausgestaltet werden kann, kritisieren Caren Marks, Petra Crone und Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Auch zum bürgerschaftlichen Engagement und zur Bildung älterer Menschen fehlen nennenswerte Impulse der Bundesregierung.

08.05.2012 | Nr. 518

Union verschläft Modernisierung von Diensten an Menschen

Die SPD-Fraktion sieht mit Sorge, dass Schwarz-Gelb einmal mehr den Zug der Zeit verpasst. Diese Koalition verkennt den kurzfristigen Handlungsdruck zur Gewinnung von professionellen und ehrenamtlichen Dienstleistern an Menschen. Wer sich mit rückwärtsgewandten Betreuungsgeldideen beschäftigt darf sich nicht wundern, wenn er keine modernen Politikansätze für ein besseres Miteinander und Füreinander der Menschen findet, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering:

25.04.2012 | Nr. 463

„Demografiestrategie“ mit Schwächen

Was lange währt, ist nicht immer gut. Die „Demografiestrategie“ der Bundesregierung ist eine fleißige Bestandsaufnahme aber bei weitem kein Konzept. Sie offenbart neben wenigen Lichtblicken viel Uneinigkeit, Ratlosigkeit und überholte gesellschaftliche Vorstellungen. Deutschland braucht langfristig angelegte und ganzheitliche Konzepte zur Gestaltung des Demografischen Wandels, erklären Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

09.03.2012 | Nr. 277

Regierung – faul oder ratlos?

Die Bundesregierung kann mal wieder einen angekündigten Termin nicht einhalten. Erst kündigt sie die Demografie-Strategie an, plötzlich verschwindet das Thema wieder von der Tagesord­nung. Offenbar schiebt man das Thema, damit man nicht noch in dieser ver­korksten Le­gislatur in Sachen Demografie zum Handeln kommen muss. Das ist peinlich, sagen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

08.03.2012 | Nr. 264

SPD und Experten fordern mehr Schwung in der Kinder- und Familienpolitik

Der Schwung in der Kinder- und Familienpolitik droht unter Schwarz-Gelb verloren zu gehen. Und das, obwohl gerade diese Politikfelder bei der Gestaltung des demographischen Wandel von herausragender Bedeutung sein werden. Eine langfristig angelegte Kinder- und Familienpolitik hängt insbesondere von den finanziellen und personellen Ressourcen in den Kommunen ab, erklären Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Franz Müntefering.

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