SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

14.06.2017 | Nr. 347
31.03.2017 | Nr. 181

Friedenskräfte werden endlich besser abgesichert

Der Bundestag hat in der Nacht zu Freitag, 31.3. einstimmig den Gesetzentwurf zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen Krisenprävention (Sekundierungsgesetz) beschlossen, sagen Niels Annen und Edelgard Bulmahn.
10.06.2015 | Nr. 425
20.11.2014 | Nr. 751
06.06.2013 | Nr. 684

Schwarz-Gelb bleibt auf halber Strecke zu mehr Lebensqualität stecken

Die Enquetekommission hat sich mit Ursachen und Wirkungen aktueller Krisen beschäftigt und Vorschläge zu ihrer Bewältigung erarbeitet. Der vorgestellte Abschlussbericht zeigt einmal mehr, dass die Koalition die Probleme zwar erkennt, sich aber scheut die richtigen Schritte zur Lösung dieser einzuleiten , kritisiert Edelgard Bulmahn.

15.04.2013 | Nr. 459

SPD: Wir gestalten Zukunft

Die von der SPD und Bündnis 90/Die Grünen initiierte Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ legt heute ihren Abschlussbericht vor. Wachstum war der zentral diskutierte Begriff. Für die SPD ist klar, dass Wachstum nicht automatisch zu Wohlstand und sozialem Aufstieg führt. Weitreichende und zukunftsfähige Handlungsempfehlungen wurden in vielen Themenbereichen von der Koalition ausgebremst, erklärt Edelgard Bulmahn.

19.02.2013 | Nr. 180

Konkrete nationale und globale Maßnahmen für Entkopplung

Die SPD hat gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, um die Übernutzung des Umweltraums einzudämmen. Wir geben übergreifende Antworten für die Sicherung der Rohstoffe und den Schutz von Atmosphäre, Böden und Ozeanen, global ebenso wie vor Ort. Schwarz-Gelb hingegen bleibt viel zu zögerlich. Union und FDP verschieben die Verantwortung auf internationale Ebene und machen sich selbst handlungsunfähig, erklärt Edelgard Bulmahn.

28.01.2013 | Nr. 72

Neue Wohlstandsmessung stärkt Demokratie

Die alte Gleichung „Mehr Wachstum gleich mehr Wohlstand“ hat ihre Gültigkeit verloren. Wohlstand ist mehr als der Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts und muss ganzheitlich erfasst werden. Edelgard Bulmahn begrüßt, dass die Enquete-Kommission darüber fraktionsübergreifend einig ist. Das heute verabschiedete Wohlstandstableau der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ ist ein sinnvoller Ansatz um Wohlstand und Lebensqualität umfassend messen und beurteilen zu können.

19.12.2012 | Nr. 1428

Wichtige Rolle der Frauen für Frieden und Sicherheit anerkennen

Ein Aktionsplan alleine reicht nicht aus, er muss auch in strategisches Handeln übersetzt werden, sagt Edelgard Bulmahn. Nur wenn Frauen von vornherein an den Verhandlungstischen beteiligt sind und eine aktive Rolle übernehmen, können sie ihre Anliegen einbringen und Verantwortung übernehmen. Doch eine stärkere Beteiligung von Frauen in Verhandlungsteams und Kommission wird von dieser Bundesregierung nicht gefordert. Der Bereich der Prävention und des präventiven Handelns kommt ebenfalls viel zu kurz.

20.11.2012 | Nr. 1277

Professorin Anke Hassel verstärkt Enquete-Kommission

Die gesamte Kommission wird vom Beitrag Anke Hassels enorm profitieren. Insbesondere in den Feldern der Arbeitsmarktpolitik und der Gestaltung der Beschäftigungsverhältnisse wird Frau Professor Hassel wichtige Impulse liefern. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit, sagt Edelgard Bulmahn.

Seiten

z.B. 24.10.2017
z.B. 24.10.2017