SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

28.10.2014 | Nr. 668

Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Flüchtlingslage

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit:
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in einem Namensartikel für die Internetseite der SPD-Fraktion seine Gedanken zur aktuellen Lage der syrischen Flüchtlinge zusammengefasst.

06.12.2013 | Nr. 1097
20.11.2013 | Nr. 1076

Frank-Walter Steinmeier zum Tod von Dieter Hildebrandt

Die Nachricht vom Tod Dieter Hildebrandts erfüllt mich mit großer Trauer. Wir verlieren nicht nur den größten politischen Kabarettisten der Nachkriegszeit, sondern vor allem einen ebenso engagierten wie zugewandten Menschen, der mittendrin war, der Anteil nahm und Partei ergriff, und der dieses Land verändert hat, erklärt Frank-Walter Steinmeier.

24.09.2013 | Nr. 1012
13.09.2013 | Nr. 990

SPD-Fraktion trauert um Erich Loest

Mit Erich Loest verlieren wir einen wichtigen Zeitzeugen deutsch-deutscher Geschichte. Er hat den kritischen Stimmen in der ehemaligen DDR und dem Wandel in den Jahren 1989/90 und danach Worte und Ausdruck verlieren. Erich Loest war einer der wichtigsten Autoren Ostdeutschlands und prägte mit seinen Werken für viele Menschen das Bild der DDR, erklärt Frank-Walter Steinmeier.

10.09.2013 | Nr. 976

Endlich Einstieg in politische Lösung für Syrien schaffen

Es ist ein Hoffnungsschimmer in letzter Minute für Syrien. Die neue Wendung muss gleichzeitig genutzt werden, um endlich den Einstieg in eine politische Lösung des Konfliktes zu schaffen, erklärt Frank-Walter Steinmeier. Nur so kann das Blutvergießen in Syrien beendet werden. Die Vorbereitungen für eine zweite Syrien-Konferenz mit Beteiligung aller wichtigen regionalen Kräfte inklusive des Irans müssen deshalb mit allem Nachdruck vorangetrieben werden.

14.08.2013 | Nr. 904

Frank-Walter Steinmeier zum Tode von Lothar Bisky

Die Nachricht vom Tode von Lothar Bisky hat mich zu tiefst getroffen und betrübt. Auch wenn wir politisch häufig unterschiedlicher Meinung waren. Ich habe Lothar Bisky als Menschen kennen- und schätzen gelernt, dessen Blick nie parteipolitisch verengt oder rückwärtsgewandt war, der Realitäts- und Gerechtigkeitssinn miteinander zu verbinden wusste. Er gehörte zu denen, die bereit waren, ideologische Gräben zu überbrücken und gemeinsame Lösungen zu suchen, sagt Frank-Walter Steinmeier.

07.08.2013 | Nr. 893

Regierung versucht sich aus der Verantwortung zu stehlen

Es ist jämmerlich, wie die Bundesregierung mit Verweis auf den 11. September 2001 versucht sich aus der Verantwortung zu stehlen. Was an Zusammenarbeit zur Aufklärung eines grauenhaften Verbrechens notwendig war, hat nichts zu tun mit der lückenlosen und flächendeckenden Abschöpfung von Daten unserer Bürgerinnen und Bürger, sagt Frank-Walter Steinmeier.

30.07.2013 | Nr. 878

Nahost-Gespräche sind ein Zeichen der Hoffnung

Der gesamte Nahe Osten befindet sich im Aufruhr. In einer Zeit, in der in dieser Region nichts sicher ist, ist die Tatsache, dass mit Israel und den Palästinensern zwei Konfliktparteien wieder an einem Tisch sitzen, ein Zeichen der Hoffnung.

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z.B. 24.10.2017
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