Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher:

Wir begrüßen die Ankündigung der Verteidigungsministerin zum Umsteuern der verfehlten Politik ihres Vorgängers. Zwei Jahre hat es gedauert, bis die starren Obergrenzen für die Ausstattung der Bundeswehr aufgegeben worden sind, zugunsten einer Ausstattung, die sich an den Aufgaben der Truppe orientiert.

„Dank dieser Zusage kann sich die Bundeswehr wieder auf die notwendige Einsatzfähigkeit konzentrieren. Dabei geht es nicht nur um die Auffüllung der Depots mit Großgeräten auf 100 Prozent, sondern vielmehr um die Beschaffung der vielen kleinen Ausrüstungsteile. Gerade das Fehlen von Nachtsichtgeräten, Schutzwesten, Schuhen etc. hat die Stimmung in der Truppe auf einen Tiefpunkt sinken lassen.

Mit ihrer Forderung bis zum Jahr 2030 130 Milliarden Euro für Beschaffungen zu benötigen, ist die Latte indes hochgelegt. Nur wenn es der Ministerin gelingt, 2017 circa fünf bis sechs Milliarden Euro mehr in Ihrem Etat abzubilden, ist diese Ansage realistisch. Wir fordern schon lange, die Zahl der zivilen Beschäftigten zu erhöhen. Sie hat zugesagt, genau zu prüfen, ob unter der Vorgabe der Aufgabenorientierung die Zahl des militärischen Personals in der Bundeswehr ausreicht. Sollte auch die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten erhöht werden müssen, wird auch dies mehr Geld kosten.

Beide Vorhaben, militärische Ausstattung wie Personal, entbinden die politische Spitze aber nicht von der Notwendigkeit, Fähigkeiten der Bundeswehr zu priorisieren und Strukturen anzupassen, wo es nötig ist. Dies ist aus Sicht der SPD die Voraussetzung dafür, die notwendige Erhöhung der Finanzmittel für den Einzelplan 14 im Haushalt mitzutragen.“