Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat den Bericht zur Umsetzung der zweiten Programmphase des Hochschulpakts vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass die stark gewachsenen Studierendenzahlen gut bewältigt werden konnten. Für die Zukunft gilt es, mit einer Stärkung der Grundfinanzierung die Qualität der Lehre und gute Arbeitsbedingungen an den Hochschulen zu sichern.

„Der Hochschulpakt ist ein Erfolg. Über 720.000 Erstsemester konnten dank des Hochschulpakts zusätzlich ein Studium aufnehmen. Für die Zukunft gehen wir von dauerhaft hohen Studierendenzahlen aus. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte mit dem neuen Artikel 91b im Grundgesetz die Abschaffung des Kooperationsverbots im Hochschulbereich durchsetzen. Die neuen Möglichkeiten der Kooperation von Bund und Ländern müssen wir nutzen, um die Grundfinanzierung unserer Hochschulen dauerhaft zu stärken. Damit schaffen wir die Grundlage für eine gute Lehre an allen Hochschulen in Deutschland. Die Vorschläge der CDU/CSU-Fraktion stärker in der Spitze als in der Breite zu fördern, sind nicht zielführend.

Die verstetige Stärkung der Grundfinanzierung leistet auch einen Beitrag, um gute Arbeitsbedingungen an den Hochschulen zu schaffen. Die Zahl der Lehrbeauftragten ist im Projektzeitraum deutlich stärker angestiegen als die Zahl der Professorinnen und Professoren oder der wissenschaftlich Beschäftigten. Hier müssen wir nachbessern: Mit einer dauerhaften Förderung können auch mehr dauerhafte Stellen geschaffen werden.

In der kommenden Wahlperiode werden die Weichen für die Zukunft der Hochschulen gestellt. Die SPD-Bundestagfraktion setzt sich für die Stärkung der Grundfinanzierung ein, damit eine gute Lehre und gute Arbeit an den Hochschulen gefördert wird.“