Dorothee Schlegel, zuständige Berichterstatterin:

Der türkische Präsident geht erneut massiv gegen Menschenrechtler und Oppositionelle vor. Nun ist es entscheidend, die demokratischen Kräfte in der Türkei zu stärken und den Dialog mit der Zivilgesellschaft zu intensivieren.

„Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat klar und souverän auf die dramatisch verschärfte Menschenrechtssituation in der Türkei reagiert.

In der aktuellen Situation ist es wichtiger denn je, die Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften in der Türkei insbesondere auch den Abgeordneten der Oppositionsparteien sowie der Schwesterpartei CHP zu intensivieren und ihnen dadurch den Rücken zu stärken.

Wir werden für einen noch engeren Dialog mit der Zivilgesellschaft eintreten, weil Menschenrechte und Demokratie nicht an Grenzen halt machen. Gemeinsam werden wir weiterhin für eine demokratische und europäische Türkei kämpfen.“