Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher;
Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher;
Siegmund Ehrmann, zuständiger Berichterstatter:

Nach intensiven parlamentarischen Beratungen ist es im Haushaltsausschuss heute gelungen, die Mittel für die Bundeskulturpolitik erneut deutlich zu erhöhen. Dies spiegelt die große Bedeutung von Kultur und Medien wider.

„Mit vielen Förder- und Investitionsmaßnahmen zeigt der künftige Haushalt dank des deutlichen Aufwuchses im parlamentarischen Verfahren eine deutliche sozialdemokratische Akzentuierung.

Der Kulturhaushalt steigt um über 266,8 Millionen Euro auf rund 1,594 Milliarden Euro. Das ist eine Steigerung von über 16 Prozent gegenüber dem Regierungsentwurf. Darüber hinaus werden für die Haushaltsjahre 2018 ff. weitere Mittel in Höhe von über 394,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt; insgesamt handelt es sich also um mehr als 661 Millionen Euro.

Das Denkmalschutz-Sonderprogramm wird mit 70,5 Millionen Euro erneut aufgelegt. Mit der Investition in die „Alte Münze“ in Berlin von 12,5 Millionen Euro zusätzlich ist ein Zeichen für die Verknüpfung von Tradition und Moderne gesetzt. Für das Beethovenjubiläum werden bis 2020 insgesamt 27 Millionen Euro bereitgestellt.

Wegen der steigenden Bedeutung von unabhängigem Journalismus und angesichts beunruhigender weltweiter politischer Entwicklungen wird die Deutsche Welle 2017 zusätzlich mit 17,7 Millionen Euro unterstützt. Damit werden zusätzliche Investitionen in das Programm und technische Verbesserungen ermöglicht. Zukünftig soll sich die Ausstattung der Deutschen Welle am deutlich besser finanzierten französischen Auslandssender orientieren.

Für die Digitalisierung des Filmerbes werden im kommenden Jahr eine Million Euro mehr bereitstehen und weitere sechs Millionen Euro in den Folgejahren. Dazu kommen mehr Mittel für die Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes in Höhe von 236.000 Euro und der Etat der Stiftung der Deutschen Kinemathek wächst um 400.000 Euro. Das ist ein deutliches Signal für den Filmstandort Deutschland und unser gemeinsames Filmerbe.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung des Musikstandortes Deutschland. Für die drei herausragenden Festivals „Reeperbahn“ (Hamburg), „c/o pop“ (Köln) und Pop-Kultur (Berlin) konnten wir die Aufstockung der Mittel mit insgesamt 13 Millionen Euro für die kommenden Jahre durchsetzen.

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erhält in den nächsten Jahren 1,3 Millionen Euro pro Jahr mehr für ihre wichtige und hervorragende Arbeit. Die neue Dauerausstellung im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig wird künftig mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert.

Das 100. Bauhaus-Jubiläum wird 2017 mit etwa drei Millionen Euro gestärkt. Das Josef-Albers-Museum in Bottrop erhält 1,75 Millionen Euro für Umbaumaßnahmen. Zum Karl-Marx-Jubiläum 2018 in Trier werden 1,5 Millionen Euro ermöglicht.

Die wichtige Kulturpolitikforschung wird mit 500.000 Euro gestärkt und nicht zuletzt freuen wir uns über die Förderung der politischen Kulturarbeit durch die Einsetzung der Helmut-Schmidt-Stiftung mit über 2,5 Millionen Euro und die zusätzliche Förderung der Willy-Brandt-Stiftung mit 639.000 Euro.“