Zur Vorlage des Endberichts der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn:

Die von der SPD und Bündnis 90/Die Grünen initiierte Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ legt heute ihren Abschlussbericht vor. Vor dem Hintergrund der multiplen Krisen unserer Zeit wollten wir fraktionsübergreifend Lösungen erarbeiten. Dabei war für uns nicht die Frage, ob wir Wachstum wollen oder nicht, sondern wie eine nachhaltige Entwicklung erreicht werden kann. Wachsen werden beispielsweise der Bildungs- und Pflegesektor und bei allen Veränderungen wird die Schonung der natürlichen Ressourcen im Vordergrund stehen.

Die Erfolge der SPD sind unter anderem die Erarbeitung eines umfangreichen Maßnahmenkatalogs zur Neuordnung und Regulierung des Finanzsektors. Wir haben Wege zur Beendigung der in Deutschland vorhandenen rund 6 Millionen prekärer Beschäftigungsverhältnisse dargelegt und schlagen für „Gute Arbeit“ auch die Einführung der kleinen Vollzeit vor. Zudem ist es uns gelungen, die Dringlichkeit des Handelns, in Bezug auf die Überschreitung der Naturraumgrenzen zu verankern. Wir haben dargestellt, dass es tiefgreifender Änderungen bis hin zum Epochenwechsel bedarf, um die Zukunft unserer Enkel nicht in Gefahr zu bringen. Eine sozial-ökologische Transformation ist dabei unser Weg.

Wachstum war der zentral diskutierte Begriff. Für die SPD ist klar, dass Wachstum nicht automatisch zu Wohlstand und sozialem Aufstieg führt. Die Wirtschaft wächst und trotzdem geht es vielen Menschen nicht besser. Wir wollen ein Wachstum, das Ökologie, Ökonomie, Finanzmärkte, gerechte Verteilung und gesellschaftliches Vertrauen dauerhaft in Einklang bringt und an dem jeder teilhaben kann.

Weitreichende und zukunftsfähige Handlungsempfehlungen wurden in vielen Themenbereichen von der Koalition ausgebremst. Oft dominierten dort veraltete Denk-, Wirtschafts- und Gesellschaftsmuster. Die Enquetekommission hat klar aufgedeckt: Schwarz-Gelb setzt auf ein „weiter so“. Gesellschaftliche und soziale Innovationen und ein gutes Miteinander von Wirtschaft und Umwelt gibt es nur mit der SPD.