Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich wurde heute zur Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ernannt. Dies umfasst auch die Bekämpfung von Hassreden. In Zeiten, in denen Hass, Fake News und Verschwörungstheorien gesellschaftliche Debatten und soziale Medien immer stärker prägen, ist dies eine herausragende Aufgabe.

“Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Gabriela Heinrich zu ihrer neuen Funktion. Der Europarat engagiert sich seit längerem intensiv gegen Hassreden. Federführend ist der Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung, für den Gabriela Heinrich schon bisher das ‘No Hate Speech Movement‘ koordiniert hatte. In dieser Funktion hat sie Anfang des Jahres im Deutschen Bundestag eine Konferenz zum Thema ‚Online-Hass, Verschwörungstheorien und sinkendes Vertrauen in den Medien‘ organisiert.

Als Generalberichterstatterin gegen Rassismus und Intoleranz hat sie viele Aktionsmöglichkeiten wie die Organisation von Anhörungen und Konferenzen und aktuelle Themensetzungen. Zugleich koordiniert sie das Netzwerk ‚No Hate Speech‘, in dem zivilgesellschaftlichen Organisationen und Medien engagiert sind. Hassreden sind eine Gefahr für die Demokratie. Die Akzeptanz solcher Reden muss durch Sensibilisierung der Öffentlichkeit und klare Gegenargumente bekämpft werden. Dies gemeinsam mit der Zivilgesellschaft anzugehen, ist eine große Herausforderung, für die wir Gabriela Heinrich viel Erfolg wünschen.“