Martin Rabanus, zuständiger Berichterstatter:

An diesem Mittwoch hat der Bildungsausschuss des Deutschen Bundestages abschließend über die Novellierung des Meister-BAföG beraten. Mit den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Änderungsanträgen zum Gesetzentwurf wurden weitere umfassende Änderungen umgesetzt, etwa bei der Bezuschussung von Unterhalts- und Maßnahmebeitrag. Damit ist das Meister-BAföG ein wichtiger Beitrag zu mehr Gleichwertigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung.

„Mit den Änderungsanträgen haben wir einen weiteren wichtigen Schritt gemacht, um das Meister-BAföG zu einem allseits attraktiven Instrument der beruflichen Weiterbildung auszubauen. Mit der nun umfassendsten AFBG-Novelle seit 2002, die im Ausschuss, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke, einstimmig angenommen wurde, brechen wir eine Lanze für die berufliche Bildung und passen die Aufstiegsfortbildung an aktuelle Bedarfe an.

Im Zentrum der Anträge standen die Anhebungen der Zuschüsse zum Unterhalts- und Maßnahmebeitrag auf 50 Prozent bzw. 40 Prozent. Damit schaffen wir mehr Anreize für Weiterbildungswillige, die bisher wegen der hohen Folgekosten davor zurück schreckten. Mit der Erhöhung des Erlasses bei erfolgreichem Maßnahmeabschluss auf 40 Prozent wollen wir zu mehr Durchhaltewillen in schwierigen Situationen motivieren.

Mit den finalen Anträgen haben es für uns wichtige Punkte in das Gesetz geschafft. Von Anfang an wollten wir den Zuschuss zum Maßnahmebeitrag anheben. Denn er kommt allen Weiterbildungswilligen gleichsam zu Gute: Teilzeit wie Vollzeit, Alleinerziehenden wie Eltern, Meistern wie Fachwirtinnen. Das ist für uns Chancengleichheit in der Förderung, mit der wir für viele Bürgerinnen und Bürger den Aufstieg durch Bildung schaffen wollen. Sich weiterbilden, muss belohnt werden – denn die Arbeitswelt und so auch die ganze Gesellschaft profitieren von der Weiterbildungsmotivation jedes Einzelnen. Dazu wollen wir mit dieser Novelle beitragen.“