Sabine Poschmann, Beauftragte für Mittelstand und Handwerk:

Der Mittelstand ist das leistungsstarke Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Damit dies so bleibt, will die Koalition die Innovationskraft von kleinen und mittleren Unternehmen weiter stärken. Ein vom Bundestag beschlossener Antrag der Koalitionsfraktion greift dazu eine Reihe von Vorschlägen auf, die die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Projektgruppe #Neue Erfolge – Vorsprung durch Innovation erarbeitet hat. Mitglieder der Fraktion hatten dort im Dialog mit Fachleuten, Organisationen, und Bürgerinnen und Bürgern neue Konzepte zur Innovationsförderung erarbeitet.

„Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen wollen wir stärker in die Lage versetzen, ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) zu steigern. Dazu sollen unter anderem die Mittel für die erfolgreichen Programme Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) und Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) spürbar erhöht werden.

Unser gesamtstaatliches Ziel, die FuE-Ausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, haben wir inzwischen erreicht. Das ist ein Erfolg. Aber wir dürfen jetzt nicht stehen bleiben. Deshalb möchten wir die Gesamt-Investitionen in FuE in Deutschland bis 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigern.

Der SPD-Bundestagsfraktion war es darüber hinaus wichtig, dass der Antrag neben technischen auch soziale Innovationen adressiert. Soziales Unternehmertum, das mit neuen Ideen und Geschäftsmodellen die Lebensqualität der Menschen verbessert, wollen wir künftig deutlich stärker in den Blick nehmen und durch die weitere Öffnung von Programmen unterstützen.

Im Koalitionsantrag fordern wir zudem die Bundesregierung auf, ein Konzept für eine steuerliche Forschungsförderung für mittelständische Unternehmen vorzulegen. Diese Forderung bleibt hinter der Position der SPD-Bundestagsfraktion zurück: Wir sind schon jetzt bereit, einen steuerlichen Forschungsbonus einzuführen. Leider wollten CDU/CSU unseren Vorschlag nicht mittragen.“