Hilde Mattheis, gesundheitspolitische Sprecherin:

Am morgigen Donnerstag wird der Bundestag abschließend über das Krankenhausstrukturgesetz beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion ist davon überzeugt, dass nach teils schwierigen Verhandlungen ein sehr gutes Ergebnis erreicht wurde.

„Unser Ziel war immer: Mehr und gut bezahltes Pflegepersonal in den Krankenhäusern, um eine gute Versorgung für alle Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Da hat die SPD viel erreicht: Mit dem Pflegestellenförderprogramm, dem Pflegezuschlag und vor allem der Expertenkommission Pflege kommen drei wichtige Bausteine, die in Zukunft den Stellenwert der Pflege im Krankenhaus deutlich verbessern werden.

Dieses Gesetz setzt zudem endlich die Qualität der medizinischen Behandlung als ein zentraler Faktor bei der Krankenhausplanung und -bewertung durch. Wir wollen gute und sehr gute Qualität in allen Krankenhäusern in Deutschland fördern, denn diese erwarten Patientinnen und Patienten bei einem Krankenhausaufenthalt. Dazu wurde auf Forderung der SPD-Bundestagsfraktion auch die Hygienevorschriften in Kliniken präzisiert und das Hygieneförderprogramm fortgeführt. Die Bekämpfung von Krankenhausinfektionen ist für das Thema stationäre Versorgung ein dringendes Anliegen, das wir auch nach Abschluss der aktuellen Beratungen weiterverfolgen werden.

Das Gesetz ist ein Beispiel für gelungene, hartnäckige parlamentarische Arbeit. Damit hat der Bund ein gutes Gesamtpaket vorgelegt. Wir erwarten nun, dass die Länder ihre Verpflichtungen einhalten, um die stagnierenden Investitionen in Krankenhäuser deutlich zu erhöhen.“