Ute Finckh-Krämer, zuständige Berichterstatterin:

„Das Völkerrecht auf Frieden“ ist das Motto des diesjährigen Internationalen Tags des Friedens, der am 21. September begangen wird. Es erinnert angesichts der Menschen die heute weltweit nicht in Frieden leben können, an die Bedeutung der Friedensförderung.

„Seitdem die Vereinten Nationen 1981 mit der Resolution 36/67 den Grundstein für den Internationalen Tag des Friedens legten, ist dieser Tag der Stärkung des Friedens innerhalb und zwischen den Nationen und Völkern gewidmet. Im Jahr 2001 wurde ergänzend die Resolution 55/282 angenommen, die den Tag des Friedens zum Tag der Gewaltlosigkeit und des Waffenstillstands erklärte.

Das diesjährige Motto greift den 30. Jahrestag der Erklärung der Generalversammlung zum Recht der Völker auf Frieden auf. Es erinnert heute daran, dass Friedensförderung als integraler Bestandteil deutscher Politik verstanden werden und sich entsprechend im Bundeshaushalt wiederfinden muss.

Dieses Engagement darf sich nicht nur auf die aktuell präsenten Konflikte im Irak, in der Ukraine oder in Syrien beschränken, sondern muss auch die Länder im Blick haben, die aus dem Fokus der Aufmerksamkeit gerückt sind, wie die Zentralafrikanische Republik, der Kongo und der Südsudan.

Es zeigt sich, dass Friedensförderung angesichts der vielfältigen Herausforderungen heute wichtiger ist denn je. Deshalb unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion den Aufruf der Vereinten Nationen und dankt ausdrücklich allen Organisationen, die diesen Tag, beispielsweise im Rahmen der Bonner Friedenstage, nutzen, um Friedenspolitik in die Öffentlichkeit zu tragen.“