Petra Crone, Sprecherin der Arbeitsgruppe Demografischer Wandel:

Heute wurde der Entwurf für das Familienpflegezeitgesetz im Kabinett beschlossen. Damit gibt es endlich einen Rechtsanspruch auf eine Familienpflegezeit. Die Ministerinnen Schwesig und Nahles fügen damit vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung unserer Gesellschaft einen weiteren wichtigen Baustein für eine verbesserte Vereinbarkeit von Kindern, Pflege und Beruf hinzu.

„Das Familienpflegezeitgesetz flexibilisiert die Unterstützung und Betreuung von Pflege- und Betreuungsbedürftigen endlich mit einem Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit. Durch die Alterung der Gesellschaft und die immer anspruchsvoller werdende Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf werden unbürokratische Regelungen für eine Auszeit zur Regelung von Betreuung und Pflege immer wichtiger.

Immer mehr Menschen kennen die Fälle: Ein Angehöriger ist gestürzt und braucht nun rasche Betreuung oder die Organisation einer ambulanten oder stationären Pflege wird notwendig. Bislang mussten die Arbeitnehmer für die Auszeit zur Organisation der Pflege auf ihren Lohn verzichten. Das wird geändert. Es wird eine Lohnersatzleistung für eine zehntägige Auszeit geben. Für längere Auszeiten gibt es einen Rechtsanspruch auf eine Pflegezeit bzw. Familienpflegezeit – sie können sechs Monate aus dem Job aussteigen und für einen Zeitraum bis zu 24 Monate eine Stundenreduzierung erhalten.

Die Regelungen werden für die Firmen und für die betroffenen Angehörigen unbürokratischer und sie helfen bei der Sicherung von Fachkräften in den Betrieben. Durch die Erweiterung des Angehörigenbegriffs und die Weiterentwicklung der Instrumente wird die Familienpflegezeit endlich unserer immer älter und bunter werdenden Gesellschaft gerecht.

Die Ministerinnen Schwesig und Nahles setzen mit dem Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf ein wichtiges Zeichen für eine moderne Demografiepolitik. Das Familienpflegezeit wird somit zu eine Antwort auf die Herausforderungen des demografischen Wandels.“