René Röspel, zuständiger Berichterstatter:

Heute präsentiert die Expertenkommission Forschung und Innovation ihr Gutachten 2017. Die Expertinnen und Experten fordern hierin unter anderem eine nachhaltige Stärkung der Hochschul- und Forschungsfinanzierung, verstärkte Bemühungen zur Förderung des digitalen Wandels sowie Verbesserungen bei der Gründungsförderung. Die Empfehlungen bestätigen die forschungs- und innovationspolitische Linie der SPD-Bundestagsfraktion. Klar ist, auf den Erfolgen dürfen wir uns nicht ausruhen.

„Die Empfehlungen der Expertenkommission Forschung und Innovation bestätigen die Konzepte der SPD-Bundestagsfraktion. Unsere Forschungs- und Innovationspolitik hat sich bezahlt gemacht und zu vielen Erfolgen geführt und muss jetzt konsequent weiterentwickelt werden.

So mahnt die Expertenkommission an, dass der Bund dringend die Grundfinanzierung der Hochschulen ausbauen sollte. Damit bestätigen die Expertinnen und Experten eine Forderung der SPD-Bundestagsfraktion. Wir wollen, dass der Bund mit Hilfe des neuen Artikel 91b GG nach Auslaufen des Hochschulpakts stärker und nachhaltiger in die Grundfinanzierung unserer Hochschulen einsteigt. Damit wollen wir nicht zuletzt verlässlichere Karriereperspektiven in der Wissenschaft schaffen. Auch das von der Kommission erneut ausgegebene Ziel, 3,5 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung aufzuwenden, haben wir bereits im Jahr 2013 beschlossen.

Die Expertenkommission fordert zudem, dass die Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs verbessert werden – eine weitere Forderung, die von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützt wird. Wir haben daher in der laufenden Legislaturperiode einen Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs durchgesetzt.

Erneut hebt das aktuelle EFI-Gutachten die Wichtigkeit von sozialen Innovationen hervor. Damit wird unsere Forderung, dass soziale Innovationen neben technologischen Innovationen gleichberechtigt in der Förderpolitik berücksichtigt werden, bestätigt. Dass uns eine stärkere Fokussierung auf den europäischen Forschungsraum, wie sie die Expertinnen und Experten empfehlen, sehr am Herzen liegt, haben wir erst Ende des vergangenen Jahres mit unserem Antrag ‘Starke Forschung und Innovation für Europas Zukunft‘ bewiesen. Wir wollen nicht nur Nutznießer des europäischen Forschungsraumes sein, sondern diesen mitgestalten und hier die richtigen Weichen stellen.“