Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat heute beschlossen, das geplante Berliner Freiheits- und Einheitsdenkmal zu stoppen. Das ist eine vernünftige Entscheidung, die wir sehr begrüßen.

„Es ist gut, dass das Projekt jetzt gestoppt wurde. Es wurde höchste Zeit. Im Zuge der Instandsetzung des Sockels vor der Westseite des Humboldtforums, auf dem die sogenannte Einheitswippe entstehen sollte, traten immer mehr Unwägbarkeiten in Erscheinung, die das Kostenrisiko ins Unkalkulierbare steigen ließen. Zuletzt war noch nicht einmal mehr klar, ob die zunächst für das Leipziger Einheitsdenkmal veranschlagten fünf Millionen Euro, die zusätzlich zu den bereits vorgesehenen zehn Millionen Euro auf das Berliner Bauvorhaben übertragen werden sollten, zur Realisierung ausreichen würden. Das ist nicht mit solider Haushaltsführung vereinbar.

Als Bundestagsabgeordnete von Berlin-Mitte freue ich mich, dass mit der heutigen Entscheidung auch klar ist, dass der wunderbare Ort frei bleiben und ein attraktiver Ort zum Verweilen für die künftigen Besucherinnen und Besucher des Humboldtforums sein wird. Die Entscheidung, ob ein Freiheits- und Einheitsdenkmal an anderer Stelle errichtet werden kann, ist damit nicht gefallen, denn der Stopp bezieht sich auf das konkrete Projekt. Das Anliegen, das Verdienst der Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen DDR in ihrem Einsatz für die Einheit zu würdigen, ist weiterhin erfüllbar. Das sollte dann aber auch auf fundierter finanzieller und baulicher Grundlage erfolgen.“