Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter:

Das sogenannte Deutschlandstipendium, ein Prestige-Projekt der schwarz-gelben Koalition, verfehlt auch fünf Jahre nach Einführung seine Ziele deutlich. Das machen die Zahlen für den Mittelabfluss im Jahr 2015 deutlich. Dieses verfehlte Projekt sollte endlich eingestellt werden, um die freiwerdenden Mittel besser einsetzen zu können.

"Es ist einmal mehr eine schallende Ohrfeige: Statt der im Bundeshaushalt 2015 vorgesehenen über 47 Millionen wurden nur knapp 31 Millionen Euro für das Deutschlandstipendium ausgegeben. Mit anderen Worten: 16 Millionen Euro flossen ungenutzt zurück an den Bundesfinanzminister. Die Bundesregierung hatte ursprünglich sogar über 55 Millionen Euro eingeplant. Mit einer Ausgabequote von nur 65 Prozent gehört das Deutschlandstipendium zu den fünf am schlechtesten abgerufenen Titeln des Haushaltes für Bildung und Forschung.

Und: Gegenüber dem Vorjahr mit knapp 30 Millionen Ausgaben gab es nur noch eine marginale Steigerung. Dabei kommt dieses Geld noch nicht einmal ungeschmälert Stipendiaten zugute, denn darin enthalten sind Ausgaben für Werbung und Verwaltung. Dieses verfehlte Projekt ist und bleibt ein Rohrkrepierer und sollte endlich eingestellt werden. Die freiwerdenden Mittel können besser eingesetzt werden, etwa für den Studierendenaustausch Erasmus oder die digitale Bildung an den Schulen und Hochschulen."