Ernst Dieter Rossmann, Bildungs- und Forschungspolitischer Sprecher:

Derzeit befinden sich die Verhandlungen zwischen der Hochschulrektorenkonferenz und dem Verlag Elsevier über die Vereinbarung einer bundesweiten Nationallizenz für den elektronischen Zugang zu seinen Zeitschriften in einer Blockadesituation. Dabei sind zukunftsfähige Lösungen für den möglichst leichten Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen von zentraler Bedeutung für die Leistungsfähigkeit unseres Hochschul- und Wissenschaftssystems.

Ein freier und fair gestalteter Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen ist von zentraler Bedeutung für die Leistungsfähigkeit unserer Wissenschaft und für die Sicherung guter Lehr- und Lernbedingungen. Die derzeit stockenden Verhandlungen zwischen der Hochschulrektorenkonferenz und dem Verlag Elsevier über eine tragfähige Lösung zur Etablierung einer Nationallizenz müssen daher zu einem erfolgreichen Ergebnis gebracht werden. Wir fordern beide Parteien auf, sich zügig auf eine für den Verlag und für Hochschulen, Bibliotheken und Forschungseinrichtungen gute und nachhaltige Lizenzlösung zu verständigen. Für unsere Hochschulen und auch für unsere Wissenschaftseinrichtungen ist ein möglichst niedrigschwelliger Zugang zu wissenschaftlichem Wissen von herausragender Bedeutung. Verlage spielen auch in Zeiten einer wachsenden Bedeutung von Open-Access-Publikationen eine herausragende Rolle. Daher ist das Anliegen der Etablierung von Nationallizenzen der richtige Weg. Für uns ist klar: Der Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen muss einhergehen mit einer angemessenen Vergütung der Autoren und der Verlagsseite. Mit der geplanten Novellierung des Urheberrechtsgesetzes werden wir als Große Koalition die geltenden Schrankenregelungen für Bildung, Wissenschaft und Forschung modernisieren und Klarheit auch in diese Teile des Urheberrechtsgesetzes bringen. Ein erfolgreicher Abschluss der DEAL-Verhandlungen und eine zügige Verabschiedung der Urheberrechtsnovelle wären große Schritte hin zu modernen Rahmenbedingungen einer zunehmend digital geprägten Wissenschaft, Lehre und Forschung.