Karl-Heinz Brunner, Sprecher der Arbeitsgruppe Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung;
Ute Finckh-Krämer, zuständige Berichterstatterin;
Thomas Hitschler, zuständiger Berichterstatter:

Laut dem letzten Streubomben-Monitor wurden zwischen September 2014 und 2015 in fünf Ländern Streumunition eingesetzt. Dies zeigt, wie wichtig das Streumunitions-Abkommen ist. Am 25. November 2015 schließt die Bundeswehr die Vernichtung ihrer Streumunitionsbestände durch die Zerstörung der letzten Trägerrakete für Streumunition ab. Damit erfüllt Deutschland seinen Teil der Verpflichtungen aus dem Oslo-Abkommen, das Streumunition ächtet, bereits vier Jahre vor dem Fristablauf.

„Das Oslo-Abkommen, das die Entwicklung, die Herstellung, den Besitz, die Weitergabe und den Einsatz von Streumunition verbietet, wurde im Dezember 2008 unterzeichnet und trat im August 2010 in Kraft. Der damalige und heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich maßgeblich für den Erfolg der Verhandlungen eingesetzt.

Auch wenn wichtige Produzenten wie Russland, die Vereinigten Staaten und China dem Abkommen bislang nicht beigetreten sind, entwickelt es eine dem Abkommen über Landminen vergleichbare normsetzende Wirkung. Langfristig bleibt es weiter notwendig, für die Universalisierung des Abkommens einzutreten.

Explosive Rückstände nach Bürgerkriegssituationen behindern auch heute noch den Wiederaufbau von Gesellschaften und stellen damit ein Entwicklungshindernis dar. Wir begrüßen daher, dass Deutschland auch weiter die humanitäre Räumung von Streumunition unterstützen wird.“