Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher:

Der heute vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht „Zukunftsfähigkeit sichern – die Chancen des digitalen Wandels nutzen“ zeigt, dass Deutschland sich auf einem soliden Wachstumskurs befindet.

„Die gute wirtschaftliche Lage mit einem Wachstum von 1,7 Prozent setzt sich in diesem Jahr fort. Die Zahl der Beschäftigten liegt 2016 bei einem Rekordniveau von 43 Millionen Erwerbstätigen. Und auch die realen Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer weisen mit 2,5 Prozent den höchsten Zuwachs seit mehr als 20 Jahren auf. Hierzu hat auch die Einführung des Mindestlohns beigetragen. Wirtschaftspolitisch sind wir also auf dem richtigen Weg.

Angesichts der externen Rahmenbedingungen wie niedriger Ölpreis und positiver Wechselkurseffekte ist dies aber kein Anlass für Selbstzufriedenheit: Deutschland muss sich fortwährend modernisieren, wenn wir auch in Zukunft an der Spitze Europas sein wollen. Wichtige und richtige Impulse setzt das Papier „Modernisierungspakt für Deutschland“, das gestern gemeinsam von Bundeswirtschaftsminister Gabriel und den Landeswirtschaftsministern vorgestellt wurde.

Für ein solides Fundament brauchen wir Investitionen in die Infrastruktur, aber auch in den Bereichen Bildung und Forschung. Daneben gehört zur Zukunftssicherung unseres Wirtschaftswachstums auch die Förderung wichtiger Industriezweige wie beispielsweise der Bereich Elektromobilität, zu dem die SPD-Bundestagsfraktion gestern in einem Positionspapier maßgebliche Leitplanken für einen strukturierten Ausbau beschlossen hat.

Modernisierung bedeutet die fortwährende Digitalisierung immer weiterer Wirtschafts- und Gesellschaftsbereiche. Entschlossene Maßnahmen für einen flächendeckenden Breitbandausbau gehören hier ebenso dazu wie eine konstruktive Begleitung der Digitalisierung in der Arbeitswelt.“