SPD Bundestagsfraktion

Pressemitteilungen

29.05.2017 | Nr. 300

Betriebsrente plus: Attraktiv für Geringverdiener – neue Chancen für gute Erträge

Betriebsrenten ergänzen die gesetzliche Rente. Sie sind sinnvoll und wichtig. Jetzt haben sich SPD und Union auf wichtige Details geeinigt. Damit ist der Weg für die Betriebsrente plus frei. Künftig wird die betriebliche Altersvorsorge für Geringverdiener und Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen attraktiver. Das Gesetz soll am Donnerstag verabschiedet werden, erklären Katja Mast, Ralf Kapschack und Sarah Ryglewski.
28.05.2017 | Nr. 299

G7-Treffen: Die Tribute von Sizilien – die Hungerspiele gehen weiter

Das G7-Treffen auf Sizilien ist kaum noch zu unterbieten. Nur 4 Flugstunden vom Konferenzbuffet entfernt sind 20 Millionen Menschen vom baldigen Hungertod bedroht, täglich verhungern Menschen – und es passiert nichts. Die G7 hätten mit einem guten Vorbild voran gehen müssen, stattdessen wurde es zur Bühne eines Blockierers aus Nordamerika. Kanzlerin Merkel muss dies auf dem G20-Treffen in Hamburg korrigieren, sagt Stefan Rebmann.
26.05.2017 | Nr. 297

Muslime sind Teil unseres Landes

Die SPD-Bundestagsfraktion sendet allen Menschen muslimischen Glaubens die besten Wünsche zum Fastenmonat Ramadan, der morgen beginnt, sagt Kerstin Griese. 
24.05.2017 | Nr. 296

Aktion Fluchtgedenken: Aus den Augen, nicht aus dem Sinn

Mit dem Rückgang der Asylzahlen in Deutschland ist das Thema Flucht in den Hintergrund gerückt. Zu Unrecht, denn täglich sterben Menschen bei dem Versuch, Europa über das Mittelmeer zu erreichen. Diesem Vergessen und Verdrängen will die Aktion #Fluchtgedenken entgegenwirken. Wir unterstützen die Aktion und rufen zur Beteiligung auf, erklären Norbert Spinrath und Lars Castellucci.
23.05.2017 | Nr. 295

SPD will Justiz noch transparenter machen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass Urteilsverkündungen der Bundesgerichte zukünftig live von Fernsehsendern übertragen werden können, erklärt Johannes Fechner.
23.05.2017 | Nr. 293
22.05.2017 | Nr. 292

Deutschland-Stipendium weiterhin Ladenhüter

Das Deutschland-Stipendium bleibt ein Ladenhüter, und zwar ein teurer. Über 99 Prozent der Studierenden werden damit nicht erreicht. Das im Koalitionsvertrag angepeilte Ziel wird weit verfehlt, erklärt Swen Schulz.
22.05.2017 | Nr. 291

Elisabeth Selbert: Kämpferin für Gleichstellung wird geehrt

Eine große Sozialdemokratin wird Namensgeberin eines Bundestagsgebäudes. Elisabeth Selbert, eine der Mütter des Grundgesetzes, war eine zentrale Vorkämpferin für mehr Gleichberechtigung von Männern und Frauen, erklärt Thomas Oppermann.
19.05.2017 | Nr. 290

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern

Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken ist ein wichtiger Schritt, um Hass und Straftaten im Netz zu bekämpfen. Im parlamentarischen Verfahren müssen aber noch Änderungen erreicht werden, erklären Johannes Fechner und Lars Klingbeil.
19.05.2017 | Nr. 289

Umsatzsteuerbetrug beim Internethandel konsequent bekämpfen

Wir begrüßen die heute von der Finanzministerkonferenz angekündigte Initiative gegen Umsatzsteuerbetrug beim Internethandel. Die Länder wollen gemeinsam mit dem Bund zügig Gesetzesänderungen erarbeiten, damit dem zunehmenden Umsatzsteuerbetrug durch ausländische Internethändler ein Riegel vorgeschoben wird, erklären Lothar Binding und Andreas Schwarz.

Seiten

z.B. 29.06.2017
z.B. 29.06.2017

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen: