SPD Bundestagsfraktion

Gesagt. Getan. Gerecht.

Die SPD-Bundestagsfraktion packt an. Viele Vorhaben, die wir erfolgreich im Koalitionsvertrag durchsetzen konnten, sind bereits auf den Weg gebracht worden. Unser Ziel: Das Leben der Menschen verbessern. In dieser Rubrik dokumentieren wir, was wir bereits erreicht haben.

Stand:
17.06.2016

Bundesteilhabegesetz: Für ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen

Mit dem Bundesteilhabegesetz setzt die Große Koaltione eine der wichtigsten sozialen Reformen in dieser Legislaturperiode um. Es ist ein bedeutender Schritt hin zur umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe und für ein selbstbestimmteres Leben von Menschen mit Behinderungen. 

Stand:
17.06.2016

Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen bekämpfen

Unser Ziel ist, wieder Ordnung und Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt herzustellen. Für die rund 850.000 Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer wird es nun endlich klare Regeln für ihren Einsatz in Fremdfirmen geben. Das ist die Grundlage für gute und sichere Arbeit dieser Beschäftigten. 

Stand:
17.06.2016

Integrationsgesetz: Angebote machen – zur Mitwirkung verpflichten

Integration findet besonders durch das Erlernen der deutschen Sprache und durch Teilhabe an Bildung und Arbeit statt. Wir sagen im Integrationsgesetz klar, was wir von den Menschen, die zu uns kommen, erwarten. Und wir bieten ihnen gute Möglichkeiten, sich rasch in unsere Gesellschaft zu integrieren. 

Stand:
18.03.2016

Pflegeberufe reformieren

Künftig soll es anstatt drei unterschiedlichen Pflegeausbildungen eine generalistische (fachübergreifende) dreijährige Pflegeberufsausbildung geben. Dabei soll der Besuch der Pflegeschulen bundeseinheitlich gebührenfrei sein. Zusätzlich soll es für besondere Leitungsaufgaben ein dreijähriges Pflegestudium geben.

Stand:
01.03.2016

Zukunftsinvestitionen – Mehr Geld für Bildung

Gute Bildung und Chancengleichheit setzen eine verlässliche Finanzierung voraus. Deshalb investieren wir 9 Milliarden Euro zusätzlich in Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschung. Außerdem haben wir das BAföG und das "Meister-BAföG" erweitert und erhöht.

Stand:
26.02.2016

Die Energiewende durch intelligente Messsysteme digitalisieren

Während in der Vergangenheit elektrischer Strom nur in eine Richtung floss und Informationen über die Stromflüsse sehr limitiert waren, ist das dezentrale Stromversorgungssystem der Zukunft durch Informations- und Stromflüsse in beide Richtungen gekennzeichnet. Dies erhöht die Anforderungen an die einzusetzenden Mess- und Kommunikationstechnologien und Datenverarbeitungssysteme.

Stand:
29.01.2016

Strommarkt 2.0 - für eine sichere Versorgung

Ziel ist es, den Strommarkt für die Herausforderungen durch die Energiewende fit zu machen, damit die Stromversorgung bei einem wachsenden Anteil erneuerbarer Energien sicher, kosteneffizient und umweltfreundlich erfolgt.

Stand:
19.01.2016

Frauenquote – Mehr Frauen in Führungspositionen

Mit verbindlichen Quotenregelungen per Gesetz sorgen wir dafür, dass die Führungsetagen in Deutschlands Unternehmen weiblicher werden. Das ist ein großer Schritt für mehr Gleichstellung in der Arbeitswelt.

Stand:
03.12.2015

E-Health - Gesundheitswesen digital voranbringen

Mit dem E-Health bringen wir Tempo in die Einführung der Telematikinfrastruktur. Wichtige Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erhöhen die Sicherheit und Qualität in der Krankenversorgung. 

Stand:
03.12.2015

Kraft-Wärme-Kopplung ausbauen

Mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) lässt sich der Kohlendioxidausstoß reduzieren. Deutschland hat das nationale Klimaschutzziel, seine Treibhausgasemissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu reduzieren. Allein mit KWK sollen vier Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Seiten