SPD Bundestagsfraktion

Gesagt. Getan. Gerecht.

Die SPD-Bundestagsfraktion packt an. Viele Vorhaben, die wir erfolgreich im Koalitionsvertrag durchsetzen konnten, sind bereits auf den Weg gebracht worden. Unser Ziel: Das Leben der Menschen verbessern. In dieser Rubrik dokumentieren wir, was wir bereits erreicht haben.

Stand:
18.03.2016

Pflegeberufe reformieren

Künftig soll es anstatt drei unterschiedlichen Pflegeausbildungen eine generalistische (fachübergreifende) dreijährige Pflegeberufsausbildung geben. Dabei soll der Besuch der Pflegeschulen bundeseinheitlich gebührenfrei sein. Zusätzlich soll es für besondere Leitungsaufgaben ein dreijähriges Pflegestudium geben.

Stand:
01.03.2016

Zukunftsinvestitionen – Mehr Geld für Bildung

Gute Bildung und Chancengleichheit setzen eine verlässliche Finanzierung voraus. Deshalb investieren wir 9 Milliarden Euro zusätzlich in Kitas, Schulen, Hochschulen und Forschung. Außerdem haben wir das BAföG und das "Meister-BAföG" erweitert und erhöht.

Stand:
26.02.2016

Die Energiewende durch intelligente Messsysteme digitalisieren

Während in der Vergangenheit elektrischer Strom nur in eine Richtung floss und Informationen über die Stromflüsse sehr limitiert waren, ist das dezentrale Stromversorgungssystem der Zukunft durch Informations- und Stromflüsse in beide Richtungen gekennzeichnet. Dies erhöht die Anforderungen an die einzusetzenden Mess- und Kommunikationstechnologien und Datenverarbeitungssysteme.

Stand:
29.01.2016

Strommarkt 2.0 - für eine sichere Versorgung

Ziel ist es, den Strommarkt für die Herausforderungen durch die Energiewende fit zu machen, damit die Stromversorgung bei einem wachsenden Anteil erneuerbarer Energien sicher, kosteneffizient und umweltfreundlich erfolgt.

Stand:
19.01.2016

Frauenquote – Mehr Frauen in Führungspositionen

Mit verbindlichen Quotenregelungen per Gesetz sorgen wir dafür, dass die Führungsetagen in Deutschlands Unternehmen weiblicher werden. Das ist ein großer Schritt für mehr Gleichstellung in der Arbeitswelt.

Stand:
03.12.2015

E-Health - Gesundheitswesen digital voranbringen

Mit dem E-Health bringen wir Tempo in die Einführung der Telematikinfrastruktur. Wichtige Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) erhöhen die Sicherheit und Qualität in der Krankenversorgung. 

Stand:
03.12.2015

Kraft-Wärme-Kopplung ausbauen

Mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) lässt sich der Kohlendioxidausstoß reduzieren. Deutschland hat das nationale Klimaschutzziel, seine Treibhausgasemissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu reduzieren. Allein mit KWK sollen vier Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Stand:
03.12.2015

Der Ausbau der Energienetze kann Fahrt aufnehmen.

Um den Strom, den die Windräder in Deutschlands Norden produzieren, in den Süden Deutschlands transportieren zu können, müssen neue Leitungen gebaut werden. Dazu ist die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger notwendig. Deshalb wird der Einsatz von Erdverkabelung erleichtert.

Stand:
30.11.2015

ElterngeldPlus - mehr Zeit für Familien!

Wir schaffen zusätzliche Freiräume für Familien und stärken die partnerschaftliche Aufgabenteilung. Das ElterngeldPlus bringt mehr Flexibilität in die Elternzeit und erkennt den gesellschaftlichen Trend an, dass Mütter früher wieder in ihren Beruf einsteigen möchten – und Väter sich gerne mehr um ihre Kinder kümmern wollen.

Stand:
17.11.2015

Kommunen entlasten - Gestaltungsspielräume schaffen

Eine gute Kinderbetreuung, bessere Schulen, intakte Straßen und schnelle Internetverbindungen – die Menschen erwarten eine hohe Lebensqualität in ihrem direkten Lebensumfeld. Viele Städte und Gemeinden sehen sich aber nicht mehr imstande, diese Aufgaben aufrecht zu erhalten. Denn obwohl die Kommunen in der Summe Steuern in Rekordhöhe einnehmen, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Seit Jahren wächst der kommunale Schuldenberg.

Um die Kommunen nachhaltig zu unterstützen, ist im Bundestag ein Nachtragshaushaltsgesetz 2015 beschlossen worden. Dabei geht es um Investitionsförderung finanzschwacher Kommunen und um Entlastung bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern. Anfang November wurde zudem ein zweiter Nachtragshaushalt beschlossen, der die Einigung der Koalition in der Flüchtlingspolitik umsetzen soll und Bund und Länder unterstützt bei der Unterbringung udn Betreuung der Asylbewerber.

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