SPD Bundestagsfraktion

Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen

18. Legislaturperiode

In den kommenden Jahren geht unsere Gesellschaft großen Veränderungen entgegen. Das zentrale Ziel in der Behindertenpolitik der SPD-Fraktion ist die Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben. Dabei gilt es, themenübergreifend zu arbeiten, Teilhabe kann nicht nur als soziale Frage verstanden werden, sondern muss in allen Politikbereichen diskutiert werden. Aufgabe eines modernen Sozialstaates ist es, für alle Menschen eine menschenwürdige Lebenswelt zu organisieren. Die Strukturen der Selbstverwaltung und des Föderalismus müssen an diesem Anspruch gemessen werden.

Ob nun in Fragen des Arbeitsmarktes, der Gesundheitspolitik, im Sozialbereich, beim Bau öffentlicher Gebäude oder bei der Verkehrsplanung, die Belange behinderter Menschen müssen überall berücksichtigt werden. Vielfalt (Diversity) und Teilhabe – diese Leitbegriffe betonen den Anspruch auf volle Integration in unsere Gesellschaft. Die Politik der rot-grünen Koalition und die daran anknüpfenden Entscheidungen der großen Koalition haben die Weichen neu gestellt. Auch International entwickeln sich die politischen Rahmenbedingungen durch die Ratifikation der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen positiv. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung, von Älteren und chronisch Kranken am Leben der Gesellschaft und am Arbeitsmarkt wird zur Selbstverständlichkeit – hier und anderswo. Teilhabe an den sozialen Gütern der Bildung, der Existenz sichernden Arbeit und der Gesundheit muss allen Menschen offen stehen.

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