SPD Bundestagsfraktion

Integrationsbeauftragte/r

18. Legislaturperiode
Unsere Gesellschaft muss zusammenwachsen, immer wieder. Nur eine Gesellschaft, in der nicht ausgegrenzt wird und in der die Schere zwischen arm und reich nicht immer weiter auseinanderdriftet, ist zukunftsfähig. Deshalb arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion für ein gemeinsames Zusammenleben im Dialog mit allen gesellschaftlichen Gruppen unseres Landes.

Dazu gehört auch die Integration der hier lebenden Menschen, die einst selbst oder deren Vorfahren aus einem anderen Land hierher gekommen sind. Alle Menschen, die rechtmäßig in Deutschland leben, brauchen gleichberechtigte Teilhabe, um unser Land voranbringen zu können. Dazu gehört die Teilhabe am gesellschaftlichen, sozialen, kulturellen und auch am wirtschaftlichen Leben. Alle, die sich in dieser Gesellschaft dazugehörig fühlen, werden auch zu ihrer Entwicklung beitragen können.

Thomas Oppermann bei Pressekonferenz
(Foto: picture alliance / dpa)

Flüchtlingspolitik: Konkrete Fortschritte statt Scheinlösungen

Mein Standpunkt
03.11.2015 |

Die SPD hat einen vernünftigen Vorschlag unterbreitet, um die Registrierung, die Asylverfahren und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber besser zu steuern und zu kontrollieren. Künftig sollen sich neu ankommende Flüchtlinge ausschließlich in Einreisezentren registrieren lassen können.

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Thomas Oppermann, MdB
(Foto: Gerrit Sievert)

Wir entlasten die Kommunen stärker

Mein Standpunkt
03.03.2015 |

In seinem Statement kündigt SPD-Fraktionschef Oppermann an, dass die Kommunen zusätzlich zu den geplanten Entlastungen weitere 1,5 Milliarden Euro vom Bund bekommen. Die SPD-Fraktion hält damit Wort.

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Thomas Oppermann, MdB
(Foto: Gerrit Sievert)

Beim Investitionsschutz muss Europa mit einer Stimme sprechen

Mein Standpunkt
24.02.2015 |

Entscheidungen des demokratischen Gesetzgebers dürfen durch den Investorenschutz bei den Freihandelsabkommen TTIP und CETA nicht ausgehebelt werden. Dafür habe ich die sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionschefs in der EU um Unterstützung gebeten.

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