SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Task Force Afghanistan/Pakistan

18. Legislaturperiode

Im Oktober 2006 hat sich die erste Task-Force Afghanistan als Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion unter der Leitung von Detlef Dzembritzki konstituiert. 2010 wurde sie in „Task-Force Afghanistan-Pakistan“ umbenannt. Diese Erweiterung war aufgrund der Sicherheitslage in der Region sowie der Erweiterung aller Sonderberater-Positionen bei den Vereinigten Nationen, der Europäischen Union und den USA sinnvoll und notwendig.

Die Task-Force besteht aus circa 25 Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion. Dabei stellt die Task Force eine Querschnitts-Arbeitsgruppe dar. Ihre Mitglieder kommen aus unterschiedlichen Arbeitsgruppen (AG), wie zum Beispiel der AG Außenpolitik, der AG Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AG Innenpolitik, der AG Verteidigung und der AG Entwicklungspolitik. Die Task-Force wird von Angelika Graf, Johannes Pflug und Christoph Strässer geleitet. Angelika Graf forciert die Themen ziviler Wiederaufbau, Zusammenarbeit mit dem afghanischen Parlament, Good Governance sowie Frauenrechte. Johannes Pflug nimmt sich im Besonderen der Situation und Rolle Pakistans an und befasst sich mit den militärischen Mandaten und Sicherheit in Afghanistan und Pakistan. Christoph Strässer beschäftigt sich vor allem mit dem Institutionenaufbau sowie den völkerrechtlichen Aspekten der Mandate.

Ihre Aufgabe ist es, das Engagement Deutschlands zu bewerten, die aktuellen Entwicklungen in Afghanistan zu verfolgen sowie Ziele für das weitere Engagement Deutschlands zu formulieren.
Die Task-Force dient dabei als Forum die deutsche, europäische und internationale Politik gegenüber Afghanistan und Pakistan zu evaluieren, zu diskutieren und zu bewerten. Ihr Ziel ist es, den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan für 2014 vorzubereiten, die Kommunikation über Afghanistan innerhalb der Partei und der Öffentlichkeit zu stärken sowie - gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen - an Lösungsstrategien zu arbeiten. Ziel ist es auch ihre eigenen Perspektiven öffentlich zur Diskussion zu stellen.

Dazu finden regelmäßige Treffen der Mitglieder der Task Force statt, zu denen aber auch alle anderen SPD-Fraktionsmitglieder sowie ihre Mitarbeiter und Referenten eingeladen sind. Zudem werden Informationsveranstaltung zu unterschiedlichen Afghanistan-relevanten Themen organisiert. Hier lädt die Task Force regelmäßig Politiker, Wissenschaftler und Experten Deutscher und internationaler Nichtregierungsorganisationen zu Diskussionen, Round Tables und Konferenzen ein. Zugleich ist sie Hauptansprechpartner für Gäste aus Afghanistan. Darüber hinaus publizieren die Mitglieder Forderungskataloge und Strategiepapiere mit Empfehlungen an die Bundesregierung hinsichtlich ihrer Afghanistanpolitik. Die Task-Force der SPD-Bundestagsfraktion sieht ihre Aufgabe darin, die Afghanistanpolitik der Bundesregierung kritisch zu begleiten.

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