SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Kultur und Medien

18. Legislaturperiode

Für uns gehören Kultur und Medien zu einer offenen, bunten und vielfältigen demokratischen Gesellschaft. Kultur und Kunst hinterfragen gesellschaftliche Entwicklungen kritisch und versuchen, diese positiv zu beeinflussen. Kultur schafft Bewusstsein, Identität und die Freiheit zur Entwicklung des Einzelnen. Unabhängige Medien informieren, klären auf, unterhalten, eröffnen Zugang zu Bildung und Kultur, sind konstituierend für unsere demokratische Gesellschaft und unverzichtbar für unsere demokratische Öffentlichkeit. Kultur und Medien schaffen vielfältige Arbeitsmöglichkeiten und besitzen neben ihrem kulturellen Eigenwert auch wirtschaftliche Bedeutung. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Politik für Kultur und Medien.

Seit 1998, mit dem von Bundeskanzler Gerhard Schröder geschaffenen Staatsminister für Kultur und Medien, gibt es einen eigenständigen Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag. Zugleich entstanden seit Bestehen des Amtes der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) wichtige Strukturen zur Förderung von Kunst und Kultur, wie beispielsweise die Kulturstiftung des Bundes. Dadurch haben wir die Wahrnehmung von Kultur und Medien als eine Aufgabe des Bundes erheblich gestärkt. Der kulturelle Aufbruch ist gelungen! Viele wegweisende kultur- und medienpolitische Vorhaben wurden umgesetzt und die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur sowie für Medien verbessert. Im Mittelpunkt standen und stehen dabei so bedeutsame Aspekte wie:

  • die erhaltenswerte Kulturförderung durch den Bund
  • der ausgewogene Umgang mit Geschichte und ihre Aufarbeitung
  • eine vitale Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
  • die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage von Künstlern, Kreativen, von Autoren und Journalisten
  • die Potenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft für Wachstum und Beschäftigung, für Innovation und Entwicklung
  • eine bessere kulturelle Bildung und Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, aber auch Erwachsenen
  • die Sicherung eines zukunftsfähigen dualen Rundfunksystems und einer starken Presselandschaft auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
  • der Erhalt der bestehenden Vielfalt in den Medien und der Presse- und Rundfunkfreiheit
  • und ein offener Umgang mit den Herausforderungen und Chancen des Internets

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Ansprechpartner in allen kultur- und medienpolitischen Fragen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und nach außen. Im Gespräch und Kontakt insbesondere mit Künstlern und Kreativen, Kultur- und Medienschaffenden, Kultureinrichtungen und -verbänden greifen sie wichtige kultur- und medienpolitische Fragen auf, setzen sie auf die politische Tagesordnung und schlagen Lösungsmöglichkeiten vor. Diesen Dialog setzen wir auch in der 18. Legislaturperiode fort.

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