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Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die Arbeitsgruppe

Rainer Arnold

doppelter Pfeil zur Arbeitsgruppe...

Unsere aktuellen Themen:

Der Einsatz militärischer Gewalt im Spannungsfeld des Völkerrechts

Beitrag von Rainer Anold, verteidigungspolitischer Sprecher

Spätestens seit dem Luftangriff am Kunduz-Fluss am 4. September 2009 steht der „Kriegsbegriff“ im Mittelpunkt einer öffentlichen Debatte, von der sich viele Klärung erhoffen. Die Soldaten der Bundeswehr, ihre Angehörigen fordern völlig zu Recht Klarheit und Rechtssicherheit für die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Nur: leider ist das nicht so einfach. doppelter Pfeil mehr...

Debatte zu Kundus:Guttenberg redet als Selbstverteidigungsminister

Bundesregierung bleibt Antworten weiterhin schuldig

In der Aktuellen Stunde blieb Verteidigungsminister Guttenberg - wie erwartet - weiterhin die Klarheit schuldig, die Parlament und Öffentlichkeit zu Recht von ihm erwarten können. Doch es war nicht zu übersehen, dass die Debatte um seine Person und Kehrtwende in der Bewertung der Vorgänge am 4. September in Kundus Spuren bei ihm hinterlässt. So reagierte er unsouverän auf die berechtigten Fragen und Vorhaltungen der Opposition. doppelter Pfeil mehr...

Kundus-Untersuchungsausschuss hat sich konstituiert

SPD-Fraktion ist gut vorbereitet – lückenlose Aufklärung gefordert

Heute hat sich der Untersuchungsausschuss zur Klärung der Vorgänge in Kundus am 4. September und der sich daran anschließenden Informationspolitik des Verteidigungsministeriums aus dem Verteidigungsausschuss heraus konstituiert. Er wird bereits in der Haushaltswoche im Januar seine Arbeit beginnen. doppelter Pfeil mehr...

Regierung muss Erklärung zu Vorfällen in Kundus abgeben

Haltung von zu Guttenberg wirft neue Fragen auf

Die Haltung des Verteidigungsministers zu dem Einsatz der Bundeswehr Anfang September in Kundus werde immer unübersichtlicher. Nach den Medienberichten am Wochenende zu den Äußerungen des früheren Generalinspekteurs Schneiderhan sowie des entlassenen Staatssekretärs Wichert stelle sich immer mehr die Frage warum die beiden eigentlich entlassen worden seien. doppelter Pfeil mehr...

Verteidigungsausschuss untersucht zum Vorfall in Kundus

Jede Menge Fragen offen

Mit dem von der Opposition erzwungenen Rücktritt des damaligen Verteidigungsministers Franz Josef Jungund auch mit der Korrektur der Bewertung des Luftangriffs durch seinen Nachfolger zu Guttenberg, der die Bombardierung jetzt als “nicht angemessen “ bezeichnet, sind für die SPD-Bundestagsfraktion noch jede Menge Fragen offen. Am 2. Dezember hat der Verteidigungsausschuss des Bundestages einstimmig seine Umwandlung in einen Untersuchungsauschluss beschlossen. doppelter Pfeil mehr...

Bewertung Koalitionsvertrag: Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Wehrpflicht wird zu Praktikum an der Waffe

Die Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate ist ein fauler Kompromiss. Dafür einen Pflicht- und somit Zwangsdienst für junge Männer aufrecht zu erhalten, ist verantwortungslos. Damit muss die Bundeswehr zukünftig junge Männer ausbilden, die sie nicht braucht. doppelter Pfeil mehr...

Bilanz der Außen- und Sicherheitspolitik

Unsere Handschrift 2005-2009

Mit Außenminister Steinmeier an der Spitze des Außenministeriums haben Regierung, Fraktion und Partei eine Außenpolitik betrieben, die die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umgesetzt hat. doppelter Pfeil mehr...