28.09.11 - 1114
Gutachter der Bundesregierung sehen Handlungsbedarf bei der Energieeffizienz
AG Energie
Nun hat es die Bundesregierung schwarz auf weiß, und das von ihren eigenen Gutachtern: Die Energiewende benötigt unabdingbar auch eine stärkere Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Anfang Juni hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits einen Antrag mit Eckpunkten für eine zügige Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vorgelegt, auf den die Bundesregierung sehr verhalten reagierte und nur vage Absichtserklärungen abgab.
Das PROGNOS-Institut kommt nun im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zu dem Schluss, dass eine weitere und ambitionierte Förderung der KWK sehr hohe Neuinvestitionen von Stadtwerken und Investoren auslöst, die mit der Energieumwandlung verbundenen CO2-Emissionen massiv senkt und die Energieproduktivität erhöht. Zudem könnten durch den Einsatz neuer Wärmespeicher schnell und kostengünstig Schwankungen bei der Stromerzeugung aus Wind- und Sonnenenergie ausgeglichen werden. Die Fördermittel blieben trotzdem auf einem niedrigen und für die Stromkunden moderaten Niveau.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung daher auf, noch in diesem Jahr einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der den Anforderungen einer echten Energiewende - Weg vom Atom, hin zu den Erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz - gerecht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu bereits ihre 
Vorschläge vorgelegt. Die Beratungen über die Novelle des KWK-Gesetzes müssen nun schnell beginnen, sonst verfestigt sich der Eindruck, die Bundesregierung bremse das Thema KWK weiter aus und verlangsame die Energiewende.
